Franziska Heine vs. Ursula von der Leyen

(Die Zeit) Franziska Heine, die Initiatorin der Online-Petition gegen die Netzsperren, führt in der Zeit ein Gespräch mit der Bundesfamilienministerin:

Heine: Das Hauptproblem bleibt – die mangelhafte Ausstattung der zuständigen Beamten. Wenn Inhalte gemeldet werden, passiert wochen- und monatelang gar nichts. Es gibt eine Studie der Universität Cambridge, wonach im Durchschnitt 30 Tage von der Meldung bis zur ersten Aktion gegen den Inhalt auf einer Website vergehen. Wenn die Betreiber das Stoppschild sehen, kostet es sie ein paar Minuten, die Inhalte auf eine andere Seite umzuleiten. Das meine ich mit aktivem Täterschutz: Sie ermöglichen dem Täter erst das Wissen darum, dass Sie ihn verfolgen. Mit dem existierenden Polizeiapparat werden Sie niemals schnell genug sein.

von der Leyen: Das ist ein Killerargument gegen jegliche Form von Polizeiarbeit. Dann kann man die Strafverfolgung gleich einstellen.“

Zum Interview

42 Gedanken zu “Franziska Heine vs. Ursula von der Leyen

  1. Viel toller fand ich ja noch:

    Heine: Was ist denn passiert? Da wird ein Gesetz kurz vor Ende der Legislaturperiode durchgepeitscht, ohne dass man auf die Gegenargumente eingeht. Das ist keine Auseinandersetzung. 134.000 Menschen wird signalisiert: Es ist uns egal, was ihr denkt. […] Die Unterzeichner der Petition haben gesehen, wie Entscheidungen in der Politik getroffen werden – und das wird sie nachhaltig prägen.

    von der Leyen: Das ist doch etwas Tolles

  2. „Genial“ aufeinmal wird das nichtstun und weggucken zur „Polizeiarbeit“ verklärt.

    Demnächst Polizisten spielen mit Stoppschilder masken „Blinde Kuh“ Verbrechenverkämpfung nach ZensUrsula. :doh:

  3. @Konzertheld,
    ja das dachte ich auch.
    Aber auch wie die Leyen meinte „das ist die Demokratie die wir haben“ oder der beste Witz „Deutschland ist ein Rechtsstaat“

  4. Ursulas Argumente sind schon ein wenig seltsam, wie ja Konzertheld mit dem Beispiel oben auch schon gezeigt hat.

    Was mir persönlich noch aufgefallen ist, speziell jetzt auf die Petiton bezogen, war die Aussage, dass so eine „Unterschrift“ doch leicht gemacht ist. Das Gleiche gilt aber auch für die Wahl an sich oder die Abstimmung im Bundestag in Bezug auf Gesetze oder speziell dieses Gesetz mit den Stopschildern.

  5. Das Interview zeigt nichts anderes, als was ich erwartet habe. Frau von der Leyen glaenzt durch absolute Unwissenheit und Ignoriert geflissentlich die Punkte wo sie gerade keinen ausweichenen Satz hat. Dann werden 134000 Petitionsunterzeichner als Zeichen lebendiger Demokratie gelobt, die wurden durch die Dame (und nicht nur durch die) vor zwei Wochen noch als Kinderschaendersympathisanten bezeichnet…

    Wenn man sich die Regierung anschaut, dann ist man doch ein wenig traurig, das wir fuer Fackel und Mistgabel wohl zu zivilisiert sind… (oder ist „feige“ das richtige Wort?)

  6. Also ich fand, das sich Zensursula im Interview besser verkauft hat. Sie hat dann erzählt es gäbe da Studien, ist aber nicht konkreter geworden. Ich denke sie kommt so gut bei den Lesern an, leider.

    Ansonsten fand ich die Stelle mit dem „Argument“ „so ein Klick ist leicht gemacht“ einfach nur total dreist. Wenn die Petitionen dort eh nicht berücksichtigt werden, weil sie zu einfach zu unterstützen sind kann man den Scheiß auch abschaffen. Und darauf zu verweisen, dass man doch nun in einen Dialog treten könnte ist auch Hohn, wenn man weiß, das eine neuauflage dieses Gesetzes frühestehs in 3 Jahren ansteht…vor allem vor dem Hintergrund, dasss die Unterstützer der Petition vorher noch als „Pädokriminelle“ bezeichnet wurden, das ist natürlich eine wunderbare Basis für einen Dialog.

  7. Abartig finde ich immer, das Zensursula WIRKLICH zu glauben scheint sie würde damit auch nur einem missbrauchten Kind helfen. Sie verhindert kein einziges Verbrechen, sie schaut einfach weg. Blöd, dass es in Deutschland derart mächtige „Dulder“ von KiPO gibt.

    Btw: wurde der RSS-Feed irgendwie verändert? Ich bekomme die News hier nicht angezeigt Oo

  8. „von der Leyen: Wer die Stoppseite zu umgehen versucht, macht sich bewusst strafbar, weil er dann aktiv nach Kinderpornografie sucht. “
    .
    Die vdL hat keine Ahnung was ein DNS Server ist oder?
    PS einen DNS Server einstellen ist LEGAL! Und hat noch lange nichts mit Kinderpornografie suchen zu tun! (PS: Stellt alle einen ausländischen DNS Server ein.)

    „Heine: Ich würde nur gern wissen, woher Sie Ihre Informationen nehmen. Letzte Woche wurde die jüngste polizeiliche Kriminalstatistik veröffentlicht. Sie zeigt, dass es keinen Anstieg bei kinderpornografischen Inhalten im Netz gibt. Im Gegenteil, die Zahlen sind nach Aktionen des BKA massiv zurückgegangen.“
    .
    vdL: Was? Bitte verschonen sie mich mit Fakten…

    „Heine: Die Chinesen, die selbst Zensur betreiben, sagen heute schon, sie würden nicht verstehen, wieso wir ihr System kritisieren, wenn doch bei uns das gleiche geplant sei. Wir liefern Regimes wie Thailand, wie China, wie Iran eine Argumentationsbasis für deren massive Eingriffe in das Internet.“
    .
    ja! Aber in China wollen sie ja auch nur Jugendschutz und ein Blocken von Pornos…

    „Heine:…ie Unterzeichner der Petition haben gesehen, wie Entscheidungen in der Politik getroffen werden – und das wird sie nachhaltig prägen.
    von der Leyen: Das ist doch etwas Tolles“
    ja vdL es ist toll! 134.000 die nie wieder CDU CSU und SPD Wählen… toll oder?

    „Heine: Es sind unendlich viele konstruktive Vorschläge gemacht worden.“
    Die vdL alle ignorriert hat…

    Man sollte mal eine Zusammenfassung „wie funktioniert das Internet“ machen und verfilmen… Was ist ein DNS Server wieso kann man da nicht eingreifen und warum kann man nicht Daten auf der leitung einfach Filzen…

    Happy IT Technik, Happy Coding, Happy Demokratie und eine Happy Revolution noch…
    . (Für insider der 42…)
    Wie werden unsere Politiker in Wiki beschrieben?
    Als ein Rudel hirnloser Affen die als erstes an die Wand gestellt werden wenn die Revolution kommt…
    Eine aus der 20 Jahre aus Zukunft zurück gefallene Wiki Fassung
    beschreibt unsere Politiker
    als ein Rudel hirnloser Affen die als erstes an die wand gestellt wurden als die Revolution kam!

    Also Don’t Panic bis dahin… ;-)

  9. @trblack
    ich werde in Zukunft also immer ein nasses Handtuch dabei haben dass ich zur Not gegen die Affen einsetzten kann..;-)

  10. Insgesamt ein sehr interessantes Interview, hätte nicht gedacht, dass beide so schlagfähig sind, auch wenn sie letztlich nicht aufeinander eingegangen sind.
    .
    Neben den bereits genannten Argumenten war auch das Beispiel mit dem Buch sehr klasse:
    Heine: „Sie wollen, um bei Ihrem Bild zu bleiben, bloß ein weißes Blatt Papier über das Kinderporno-Buch legen, statt es aus dem Laden zu entfernen.
    vdL.: „Ein Blatt ist es nicht. Ein Blatt Papier kann jeder hochheben.“
    *Rofl* Wie war das noch bei YouTube – Sperre umgehen in 20 Sekunden? Das ist natürlich vieeel schwieriger, als ein Blatt Papier hochzuheben… ;)
    .
    Wiedermal die Ministerin gezeigt, dass sie keine Ahnung vom Internet hat. Es gibt zahlreiche Länder, die nix Sperren oder Löschen und die Seite dorthin zu verschieben ist nicht wirklich schwer. Mit der Strafverfolgung ist es dann -wenn sie dann entlich mal angelaufen ist- vorbei.

  11. @amegas: Ich habe immer ein Handtuch bei mir… man kann ja nie wissen was auf einen zukommt… (Fan vom neuen Film, vom Buch oder der alten Serie?)

    @Cyclonos: Ja das hat sie verdient.

    @Crusader:
    Ja keine Ahnung von IT denn jeder der das Lernt bzw Studiert muss ja zu den
    20% Internetnutzern gehören die schwer Pädokriminell sind…
    -.-
    Ps der Trend ist eher, dass man verschlüsselte über mehere Proxy geleitete Server hat.
    Das Interesse an Verschlüsselungssoftware soll auch größer werden.
    Twitter und Co bekommen auch mehr Zulauf, aber auch Seiten auf denen man
    anonym posten kann werden mehr Zulauf bekommen… Diese Seiten gibt es ja schon.

    Happy Coding.

  12. hmm da hab ich auch gelacht als ich das gelesen habe, vorallem „lobt“ sie noch die Petition aber Missachtet total den kernpunkt, und wagt dann noch zu behaupten daruf eingegangen zu sein -.-, ganz ehrlich der ihr lob is nix wert, don’t pitty us

  13. @42 Fans: Die Serie ist Kult. Das Buch ebenso!

    @Seth: ja dieses ja toll so eine Demokratie, aber keinen Finger rühren wrum die Leute unterschieben haben und keine Fakten annehmen ist schon ein Zeichen, dass diese Frau was anderes im Kopf hat…
    Happy „Demokratie“.

  14. @TRB
    jepp, das ist sie
    Denkt immer an euer Handtuch, das ist das wichtigste Teil im Universum
    .
    v.d.L. hat auch noch was anderes erwähnt:
    „Killerargument“ jaja, ich warne seit Jahren vor den Gefahren dieser Teile.
    Das sind Argumente, auf die die Politik keine Antwort weiß, deshalb gehören diese auch verboten.
    .
    Gruß
    DerMarc42

  15. Wer was gegen Faschisten und ein kleines bischen Angst vor die Zukunft hat, der braucht um 22:05 nur RTL sehen, da läuft dann „V wie Vendetta“ und der soll sich wohl über eine faschistische Regierung von England im Jahre 2020 drehen.

  16. „Killerargumente“ sind argumente, gegen die die politik kein gegenargument hat…

    btw: die zahl der pedophilen wird ja laut vdL sogar steigen! „Die Gefahr, dass das bloße Betrachten von Kinderpornobildern irgendwann in realen Missbrauch mündet, ist besonders bei älteren Nutzern dieser Angebote gegeben.“

    die armen BKA beamten werden alle pedophil! DAS ist bitter!

  17. ja…ich glaube auch nicht das das stimmt….ich mein…nur menschen mit erheblichen problemen würden sich an kindern vergehen…
    .
    Frau v.d.L. denkt folgend:
    KiPo+Bilder=Pädophiler
    .
    aber richtig wäre
    Pädophiler+Kind+Aufnehmen=KiPo
    .
    KiPo wird getauscht mit anderen kranken, rein kommst du anscheinend nur mit autentischem neuen Material oder zumindest seltendem…
    Das Problem ist also das „normale“ Menschen garnicht auf solche seiten kommen, und die meisten die nach KiPo suchen sind selbst junge menschen die andere pubertäre suchen…oder ältere die als kind selbst mishandelt wurden und nie mit jmd darüber gesprochen haben.

  18. @Ironwolf
    Das mit den Nachwuchs den nur die falschen Deutschen bekommen würden und der Eliteprämie für Privilegierte die Nachwuchs zeugen ist mir noch gut in Erinnerung aber der typische Blöd-Leser der ja den größten Teil der Deutschen stellt vergisst ja in der Regel seinen eigenen Namen wenn er ihn nicht aufschreibt daher überrascht es nicht das die meisten Leute es bereits vergessen haben.

  19. Das Interview bestätigt den Verdacht, den ich schon seit langem gegenüber vielen medienwirksamen Politikern hege:
    Sie wollen nicht argumentieren. Sie wollen nicht einmal Recht haben. Und schon gar nicht wollen sie Kompetenz.
    Was sie wollen, ist das Rampenlicht (Verschwörungstheoritker mögen noch mehr vermuten), und davon bekommen sie mehr als genug.
    Werden die absolut haltlosen Argumente irgendwo außerhalb des Internets öffentlichkeitswirksam zerrissen? Nein. Auch wenn ich das Wort zu oft verwende(n muss): ein Armutszeugnis für unsere etablierten Medien.
    .
    Ganz nebenbei, Fefe hat zum einen die Diskussion auch mal näher betrachtet ( http://blog.fefe.de/?ts=b4bd7c35 ) und zum anderen eine kleine Diskrepanz in der Überschrift zwischen Print- und Onlineausgabe ausgemacht:
    .
    Onlineausgabe: „Internetaktivistin Franziska Heine und Familienministerin Ursula von der Leyen streiten über die Stoppschilder vor Kinderpornoseiten“
    .
    Printausgabe: „Die Internetaktivistin Franziska Heine und Familienministerin Ursula von der Leyen streiten über das Verbot von Kinderpornografie“
    http://blog.fefe.de/?ts=b4bde0eb
    .
    Zwar behauptet „die Zeit“, es handle sich hier nur um ein Missverständnis, das leider nicht mehr in der Printausgabe korrigierbar sei, aber eine renommierte Zeitung sollte sich keinen so massiven Patzer erlauben.
    In der Überschrift klingt es so, als seien Franziska Heine und die Unterzeichner der Petition für KiPo.

  20. Also ich finde diese Argumentationskette von wegen „Mensch sieht KiPos – Hemmschwelle sinkt – Mensch wird pädophil“ auch sehr fragwürdig.

  21. ja z.b.
    Menschen arbeiten mehr = mehr Produktivität
    Nein…dadurch das die Arbeitsszeiten erhöht werden, braucht der Betrieb weniger Mitarbeiter = mehr Arbeitslose = weniger Kaufkräftige Konsumenten.
    die Arbeitslosen belasten das System, klingt nach Kapitalist ist es auch…aber das hat man sich ja selbst eingebrockt…also um die Leute aus dem Arbeitslosen Trott zu bekommen lässt man sie ABM oder 1€ jobs machen, halbtags etc…
    Toll denkt sich die Firma, deren Mitarbeiterzahl, vor der Arbeitszeiterhöhung von 45h woche auf 50h woche, ~33% mehr war. Die jetzt noch Arbeitenden sind gestreßt, unter den langen Arbeitszeiten auch am Wochenende ohne ausreichend Schichtpersonal leidet die Familie = noch mehr streß.
    Die Mitarbeiterinnen fangen langsam an zu schlusseln da der druck immer höher wird, alles schnell schnell gehen muss…die Leute sind am Limit…sie werden leichter krank und damit auch öfter.
    Die firma kann sich aber nicht viele Kranke mitarbeiter leisten, entlässt also die stammbelegung und stellt die Billigen halbtagskräfte ein..für 1€….
    Die nun neuen Arbeitslosen die auch noch krank und generell unter dem burn-out-syndrom leiden werden zu neuen 1€ jobbern in weiterbildungsbetrieben ausgebildet…und belasten wieder den steuerzahler…selbstverständlich erst wenn sie ihr gesammtes ersparrtes für das sie 50h in der woche gearbeitet haben aufgebraucht haben und um sozialhilfe betteln müssen…
    .
    schöne neue welt

  22. 50h ist wenig, zumindest bei mir, mein momentaner Durchschnitt ist 70h vor kurzen war es noch 90h und mehr aber das wollte ich nicht mehr mitmachen da geht man echt kaputt dran.

  23. war nur ein bsp. normalerweise müssten da die gewerkschafften kommen…aber meistens fordern die nur lohnerhöhungen nicht aber eine verkürzung der arbeitszeit..noch sind alle arbeiter in betriebsräten oder gewerkschaften organisiert.

  24. Edit: Habe allein dieses Wochenende 24h im Büro abgehangen. Gestern 12h heute 12h, mit der Fahrt hin und zurück etc. bleibt für einen selbst nicht mehr viel Zeit und das wenige was ich an Freizeit habe geht im Kampf gegen Zensur und für die Demokratie drauf.

  25. yo, sowas hatte man damals zu zeiten der industrialisierung…man nennt das ausbeute…danke spd für Hart IV und 1€ jobs und der weitsicht eines maulwurfs

  26. naja…mit Nacktmulls hatt man wenigstens noch mitleid…die sind ja auch so hässlich und die mag keiner….aber Frau v.d.L. würd ich, wenn sie so groß wäre wie ein mull, ohne zu zögern als lebendnahrung für Schlangen einsetzen -.- die wollen auch leben…und intelligenz ist ja bekanntlich ne interpretationsfrage.

  27. Ich glaube nicht das es auch nur eine Schlange gäbe die freiwillig sowas wie die Merkel fressen würde, eine Lebensmittelvergiftung wäre dann noch das harmloseste was dem Tierchen passieren könnten außerdem unterstehen die Tiere dem Tierschutz und du willst doch kein Tier unnötige Qualen aussetzen oder?

  28. @Seth und Trask:
    Reißt Euch bitte mal zusammen, das ist weit unter Niveau.
    Wenn nicht dann wundert Euch bitte nicht wenn Eure Beiträge verschwinden.

    Gruß
    Aginor

  29. Um mal wieder zum Thema zu kommen:
    .
    die gute Frau vdL hat keine Ahnung von der technischen Umsetzung, bzw der Möglichkeit, das Stopschild zu umgehen und behauptet deswegen es sei „toll“.
    .
    Die Gute meint auch, das Internet wäre ein rechtsfreier Raum, was nicht stimmt.
    .
    Die Gute meint auch, es gäbe massenweise Kinderpornos im Internet.
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    Darüber hinaus hat sie keine Ahnung von Sexualität, bzw den Neigungen, die Menschen haben können, da man nicht Pädophil wird, wenn man KiPos sieht. Die Neigung muss vorhanden sein. Ist sie nciht vorhanden, dann könnte man jeden Tag KiPos gucken ohne das man es irgendwann geil finden würde.
    .
    Insgesamt ist sie absolut ungebildet und geht mit der naivität eines Grundschulkindes an gewisse Probleme heran.
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    Stellen sich mir so ein paar Fragen:
    1) wieso wird sie von der CDU aufgestellt?!
    2) wieso wird die CDU gewählt, wenn dort so inkompetente Leute sind?
    .
    Daraus resultiert für mich:
    1) sie wird aufgestellt, weil viele CDu-Spitzenpolitiker keinen deut kompetenter sind.
    2) sie wird gewählt, weil die meisten Wähler noch erheblich naivier und dümmer sind.
    .
    Daraus resultiert für mich:
    Demokratie funktioniert nicht, wenn der Durchschnitts-IQ der Bundesbürger im unter einen kritischen Wert fällt!

  30. es ist eine frage von wissen, und wissen kommt aus informationen und um informationen zu verwerten braucht man intelligenz oder einfache erklärungen.
    .
    @agnior ich würde dir zustimmen aber 1. ist das eh nicht ernst gemeint was schon an der situation erkennbar ist, und 2. wenn die auch noch so tut als wäre ihr weg richtig, egal was man ihr in den weg legt, dann ist jeglicher respekt verwirkt, bovor ich die frau wieder ernst nehme oder anders in sie VERTRAUEN setze muss sich einiges ändern, vorallem ihr aroganter ton.

  31. @Aginor
    Ja schon gut, war nicht richtig von uns und war auch nicht völlig ernst gemeint doch Politiker reden über uns noch viel schlimmer, die bezeichnen uns als Kinderficker, Mörder, Verbrecher, Psychos, soziale Krüppel, Geisteskranke, vorpubertäre Affen, Idioten, Dummköpfe etc. alles Original Bezeichnungen uns gegenüber da dichte ich nichts hinzu und da sagt denen auch keiner dass das nicht geht. Aber gut ich halte mich mit Tiervergleichen etc. zurück.
    Mit freundlichen Grüßen.

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