Bundestagswahl 2013 – SPD

Fragen & Anworten Erläuterung
01. Frage – DRM:
In den letzten Jahren hat DRM immer stärkere Verbreitung gefunden. Dieses entzieht dem Besitzer eines Trägermediums die Kontrolle über dessen Inhalt. Immer mehr Anbieter versuchen auf diese Weise, den Handel mit gebrauchten Spielen zu unterbinden. Wie beurteilt die SPD diese Entwicklung in Bezug auf den Verbraucherschutz? In Bezug auf das digitale Erbe? Welche Forderungen stellt die SPD bezüglich DRM auf und wie beabsichtigt sie, diese durchzusetzen? Zum Verbraucherschutz: Es gibt eine Reihe von Gesetzen, die Verbraucherrechte beim Urheberrecht schützen. U.a. den „Erschöpfungsgrundsatz“ der besagt, dass sich das ausschließliche Recht des Rechteinhabers über die Verbreitung zu bestimmen mit dem Verkauf erschöpft. In Klartext heißt das, dass der Käufer das Recht hat ein erworbenes Produkt (gebraucht) weiterzuverkaufen (§ 69c UrhG). Publisher versuchen dennoch oftmals den Handel mit gebrauchten Spielen zu unterbinden, in dem sie zwar nicht die Weitergabe der Software, aber die Übertragung des zur Nutzung notwendigen Konten untersagen. Der EuGH hat entschieden, dass diese Praxis unzulässig ist. Der Erschöpfungsgrundsatz gelte „selbst wenn der Rechtsinhaber […] das […] formell […] trennt […]. Das Herunterladen einer Kopie eines Computerprogramms wäre nämlich sinnlos, wenn diese Kopie von ihrem Besitzer nicht genutzt werden dürfte.“ (EuGH, Urt. v. 03.07.2012 – C-128/11)

Zum digitalen Erbe: Videospiele sind Kunst- und Kulturgüter. „Klassiker“ zu bewahren und der Nachwelt zu erhalten ist eine Aufgabe, die nicht nur die Spielergemeinde, sondern beispielsweise auch die EU erkannt hat. So wird von ihr das „Keeping Emulation Environments Portable“ (KEEP) mitfinanziert, an dem unter anderem die Deutsche und die Franzöisische Nationalbibiliothek und das Computerspielemuseum Berlin beteiligt sind. Größtes Problem ist dabei die Portabilität zu gewährleisten, also alte Videospiele auch zukünftig nutzbar zu erhalten. Während das bei älteren Videospielen noch klappen kann, stellt bei neueren das DRM ein Umstand dar, der die Sache verkompliziert.

Zum Datenschutz: Spätestens mit EAs „Origin“ wurden viele Gamer dafür sensibilisiert, welche Daten Publisher von den PCs der Käufer abgreifen und anlässlich zahlloser gehackter Datenbanken stellt sich die Frage, wie sicher diese sind. Der VDVC hat hiernach nicht explizit gefragt, doch alle Parteien – mit Ausnahme der Union – haben von sich aus hierzu etwas geschrieben.

a) Antwort zum Verbraucherschutz:
Viele Anbieter, auch bei Video- und Computerspielen, setzen verstärkt auf technische Zugangskontrollen und den Einsatz von technischen Hilfsmitteln wie Digitales Rechtemanagement. Durch entsprechendes DRM werden beispielsweise Medieninhalte an einzelne Geräte gebunden, sodass ein Leihvorgang nur in Zusammenhang mit dem Gerät erfolgen kann. Oft ist auch die Nutzung auf mehreren Geräten oder, wie in dem angesprochenen Fall, die Nutzung auf Geräten der Folgegeneration ausgeschlossen. Befürworter von DRM Systemen dieser Art sehen darin ein notwendiges Schutzinstrument zur Wahrung ihrer Rechte und zur Beschränkung der Kopiermöglichkeit. Gegner sehen darin die Gefahr einer unzulässigen Einschränkung von Nutzungsmöglichkeiten. […]
Angesichts der zunehmenden Bedeutung von technischen Zugangskontrollen ist die Technikfestigkeit der Schrankenbestimmungen (beispielsweise die Erstellung privater Sicherheitskopien) dahingehend zu prüfen, ob und wie sichergestellt werden kann, dass diese nicht leer laufen. Nach derzeitiger Rechtslage ist nicht hinreichend sicher gestellt, dass das die Möglichkeit, private Kopien im Rahmen des gesetzlich Vorgesehenen anzufertigen, nicht durch allgemeine Geschäftsbedingungen abbedungen wird. Da Verbraucher typischerweise keine Möglichkeit haben, dies individuell vertraglich durchzusetzen, sollte geprüft werden, ob dies gesetzlich ausgeschlossen werden kann.

Schließlich ist derzeit unklar, ob digitale Medien vom Erwerber weiterverkauft werden dürfen. Der EuGH hat 2012 entschieden, dass Softwarehersteller den Weiterverkauf „gebrauchter“ Lizenzen nicht untersagen dürfen, wenn der Käufer diese per Download erworben hat und ihm dabei ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht eingeräumt wurde. Körperliche Kopien auf CDs und ähnlichen Datenträgern seien insofern aus dem Internet heruntergeladenen Programmkopien gleichzustellen. Allerdings müsse der Erwerber beim Weiterverkauf die Kopie von seinem eigenen Rechner löschen. Zu prüfen ist – nicht zuletzt auch angesichts der bestehenden Nutzungsbeschränkungen in den Lizenzbedingungen –, ob und inwiefern die Grundsätze dieser Entscheidung auch auf den Bereich des Handels mit digitalen Medien (beispielsweise Filme, Musik, E-Books) übertragen werden können.

Ebenso ist es aus verbraucherpolitischer Sicht nicht tragbar, wenn der Weiterverkauf von Computerspielen auf Trägermedien – beispielsweise durch Bindung an ein Online-Benutzerkonto – faktisch nutzlos wird, da der Erwerber zwar Eigentum an dem Trägermedium erwerben, dieses aber nicht mehr bestimmungsgemäß nutzen kann.

Zur Privatkopie: Es wurde möglicherweise der Begriff der „Privatkopie“ falsch verstanden. Das Urhebergesetz unterscheidet zwischen „Privatkopien“ und „Sicherungskopien“. Privatkopien sind Kopien, die man von einer legalen Vorlage ohne Umgehung eines Kopierschutzes anfertigen und an Bekannte weitergeben darf, wofür die Rechteinhaber durch die Einnahmen der Geräte- bzw. Leermedienabgabe entschädigt werden, die jeder Käufer von Hardware – wie z.B. Brennern und Datenträgern (Disks, USB-Sticks, etc.) – automatisch zahlt. Privatkopien dürfen von Musik und Filmen angefertigt werden, aber ausdrücklich nicht von Videospielen. Von daher ist es unklar, was genau gemeint ist: Wusste man, dass es keine Privatkopie für Videospiele gibt und will diese einführen? Ist vielleicht mit Privatkopie tatsächlich die Sicherungskopie – das Recht von seiner Software eine Kopie für sich selbst anzufertigen, falls der Datenträger kaputt geht – gemeint? Oder wird irrümlicherweise davon ausgegangen, dass Privatkopien von Videospielen gesetzlich zulässig wären?
b) Antwort zum digitalen Erbe:
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c) Antwort zum Datenschutz:
Kritisiert wird von Verbraucher- und Datenschützern insbesondere eine Ungleichbehandlung von digitalen und analogen Werken bei der Weitergabe an Dritte; die nicht mehr mögliche Nutzung von rechtmäßig erworbenen Inhalten auf Geräten der Folge- aber auch der selben Generation; die Einschränkung der Vielfalt durch die Bindung an bestimmte Geräte; die fehlende Möglichkeit der Sicherung von rechtmäßig erworbenen Inhalten und die so ermöglichte Erstellung von Benutzerprofilen. – Es wird von der SPD lediglich angegeben, dass Verbraucher- und Datenschützer u.a. die Erstellung von Benutzerprofilen kritisieren. Wie die SPD selbst dazu steht, ob sie hierin ein Problem sieht und was sie zur Lösung zu tun gedenkt, wird dagegen nicht erörtert.
02. Frage – Gesetzliche Restriktionen:
Bestimmungen im JuSchG sowie im StGB führen dazu, dass in Deutschland jugendgefährdende Videospiele faktisch auch für Erwachsene nicht legal erhältlich sind. Wie beurteilt die SPD diese Lage im Allgemeinen? Speziell in Bezug auf mögliche Konflikte mit höheren Rechtsgütern? Welche Forderungen stellt die SPD bezüglich Jugendschutz bei Videospielen auf und wie beabsichtigt sie diese durchzusetzen? Zum Index: Die (drohende) Indizierung bzw. Nichtkennzeichnung eines Videospiels führt in vielen Fällen dazu, dass die betroffenen Titel in Deutschland nicht offiziell veröffentlicht werden. Wegen DRM-Maßnahmen kann dies bei manchen Anbietern dazu führen, dass selbst aus dem Ausland importierte Titel hierzulande nicht (legal) aktiviert und damit nicht genutzt werden und per DLCs angebotene Inhalte nicht bezogen werden können. In diesen Fällen steht die Indizierung faktisch einem Verbot gleich. Das ist rechtlich problematisch, da Jugendschutz allein ein Verbot auch für Erwachsene nicht legitimieren kann.

Zum StGB: Ziel des § 131 StGB – Verbot gewaltverherrlichender Schriften – ist es, die Gesellschaft vor (zusätzlichen, auf die Nutzung von verrohenden Medien zurückgehende,) Straftaten zu schützen. Es dürfte aber fraglich sein, ob die wissenschaftlichen Erkenntnisse eine solche Maßnahmen wirklich gebieten und auch praktisch liegt der Verdacht nahe, dass die Wirkung lediglich vorgeschoben wird, um tatsächlich eine „Geschmackszensur“ zu betreiben. Letztendlich stellen solche Verbote auch eine Bevormundung der Bürger dar.

a) Antwort zur Indizierung:
[…] Der Jugendmedienschutz ist in Deutschland mehrstufig geregelt. Die erste Stufe ist die gesetzlich vorgeschriebene Alterskennzeichnung: Alle Medien müssen im System der staatlich überwachten Selbstkontrolle eine Alterskennzeichnung erhalten. Kindern und Jugendlichen dürfen nur die Angebote zugänglich gemacht werden, die für ihre Altersstufe freigegeben sind.

Die zweite Stufe des Jugendmedienschutzes ist die Möglichkeit der Indizierung: Jugendgefährdende Träger- und Telemedien werden durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) indiziert und dürfen Kindern oder Jugendlichen damit weder verkauft, überlassen oder anderweitig zugänglich gemacht werden. Es gilt ein Werbeverbot und der Versandhandel ist nur eingeschränkt erlaubt. Durch die Indizierung wird der Zugang zwar auch für Erwachsene erschwert (Stichwort „unter der Ladentheke“), er ist aber möglich, denn diese Medien sind nicht verboten.

– Auch die SPD hat die Aufgabenstellung verkannt und anstatt ihre Ansichten wiederzugeben die gesetzlichen Regelungen aufgezählt. Und das nicht einmal besonders gut. So ist beispielsweise die Kennzeichnung durch den ständigen Vertreter der OLJB nicht eine „gesetzlich vorgeschriebene Alterskennzeichnung“. Sie muss nicht zwingend erfolgen – das wäre eine verbotene Vorzensur. Allein dann, wenn die betreffenden Titel an Minderjährige verkauft werden sollen, ist eine entsprechende Kennzeichnung erforderlich.

– Auch ist der Satz, nachdem „alle Medien“ eine Kennzeichnung erhalten müssen, missglückt. Es war wahrscheinlich gemeint, dass sie für den Verkauf an Minderjährige einer Alterskennzeichnung erhalten müssen. Nun hört sich der Satz aber so an, als ob generell alle in Deutschland angebotenen Medien gekennzeichnet werden müssten. Das ist aber schon nach den Gesetzen nicht möglich, da eine Kennzeichnung nicht erfolgen darf, wenn die Voraussetzungen für eine Indizierung vorliegen.

– Bzgl. der Indizierung hat man logisch Unsinn geschrieben. Es ist mitnichten der Fall, dass nach der Indizierung „der Zugang zwar auch für Erwachsene erschwert […] aber möglich“ ist. Besonders die Begründung – „denn diese Medien sind nicht verboten“ – ist absurd: Etwas zu tun wird nicht allein dadurch möglich, dass es nicht verboten ist. Auch andersherum steht der Umstand, dass etwas verboten ist, auch nicht unbedingt dessen (praktischer) Durchführbarkeit entgegen. Allgemein hängt die (Un-) Möglichkeit eine Handlung vorzunehmen, nicht zwingend davon ab, ob ein dahingehendes Verbot besteht.

b) Antwort zum Verbot:
Die dritte Stufe ist schließlich das Verbot von Gewaltdarstellungen gemäß § 131 StGB. Medien, die „grausame Gewalttätigkeiten gegen Menschen“ enthalten, sind verboten, wenn sie Gewalt verherrlichen, verharmlosen oder die Menschenwürde verletzen. Dies gilt auch im Hinblick auf „menschenähnliche Wesen“. Über die Indizierungsfolgen hinaus gilt ein generelles Verbreitungsund Herstellungsverbot. Zuständig hierfür sowie für eine mögliche Beschlagnahme sind die Gerichte. – Auch hier wurde allein die Gesetzeslage dargestellt ohne darauf einzugehen, was die Position der SPD ist.

Update:

Im Grundsatzprogramm gibt sich die SPD nicht so zurückhaltend und wählt ein martialisches Vokabular:

    „Wir wenden uns gegen Manipulation, politische Einseitigkeit, Jugendgefährdung. Wir bekämpfen sexistische, rassistische, gewaltverherrlichende Inhalte.“
c) Antwort zum Änderungsbedarf:
Bei dem neuen Anlauf für die im Jahr 2010 gescheiterte Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages sollte die Chance genutzt werden, den Dialog mit Vertreterinnen und Vertretern der Netzgemeinde, des Jugendmedienschutzes und der Medienpädagogik zu suchen und neue Instrumente für einen wirksamen Jugendmedienschutz zu entwickeln.

Die SPD setzt sich für ein praxistaugliches und wirksames Instrumentarium der Alterskennzeichnung von Trägermedien und Websiten ein. Dabei wollen wir auch nach Lösungen suchen, wie die unterschiedlichen Systeme nach dem Jugendschutzgesetz und dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag besser harmonisiert werden können.

Aus unserer Sicht ist eine wichtige Präventionsmaßnahme, Kinder und Jugendliche in ihrem Umgang mit Medien zu begleiten und sie zu mündigen und selbständigen Nutzern zu machen. Die Enquete-Kommission hat unter dem Stichwort „digitale Selbständigkeit“ Kernforderungen und Handlungsempfehlungen für das Ziel eines kompetenten, selbständigen und verantwortungsbewussten Nutzers formuliert: „Hier sind in erster Linie die Familien gefragt. Wenn vor allem Eltern jedoch keine oder nur mangelhafte medienpädagogische Fähigkeiten aufweisen, müssen sie auf geeignete Informations- und Unterstützungsangebote zurückgreifen können. Zusätzlich muss gewährleistet sein, dass in Schule, Ausbildung und Freizeit ausreichend qualifizierte medienpädagogische Fachkräfte sowie Angebote zur Verfügung stehen.“ Diese Empfehlungen begrüßt die SPD und setzt sich dafür ein, dass entsprechende Empfehlungen und Anlaufstellen im Netz weiter gefördert, vernetzt und bekannt gemacht werden.

03. Frage – Kultur:
Videospiele sind seit 2008 anerkanntes Kulturgut. Das Leuchtturmprojekt zu deren Förderung, der Deutsche Computerspielpeis, wird jedoch seit dessen Bestehen von vielen Seiten kritisiert. Wie beurteilt die SPD die Rolle von Videospielen als Kulturgut? Die Kulturförderung in Bezug auf Videospiele? Welche Forderungen stellt die SPD bezüglich Kulturförderung bei Videospielen auf und wie beabsichtigt sie diese durchzusetzen? Zur Rolle: Der Deutsche Kulturrat hat 2008 den Bundesverband der Entwickler von Computer- und Videospielen (GAME) aufgenommen, und somit formal die kulturelle Bedeutung von Videospielen anerkannt. In der Öffentlichkeit werden Videospiele überwiegend jedoch als Kinderspiele, Wettkampfspiele und (technische) Serious Games wahrgenommen, ohne ihnen einen „echten“ kulturellen oder gar künstlerischen Wert beizumessen. Auch rechtlich hat dies Konsequenzen: Die deutschen Gerichte verweigern sich systematisch Videospiele als Kunst anzuerkennen, so dass beispielsweise in den „Indiana Jones“-Filmen oder bei „Das Boot“ Hakenkreuzfahnen gezeigt werden dürfen, in „Return to Castle Wolfenstein“ und „Silent Hunter“ dagegen aber nicht.

Zum Deutschen Computerspielpreis (DCP): Er wurde eigentlich geschaffen um pädagogisch wertvolle Videospiele zu fördern, möchte aber der Außendarstellung nach mehr als ein „Kinderspielpreis“ sein. Die Jury war 2012 dieses Eiertanzes überdrüssig und zeichnete „Crysis 2“ aus, was aus dem Lager der Union stark kritisert wurde – teilweise wurde eine Neubesetzung der Jury verlangt. Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen pochte darauf, dass „Killerspiele“ allgemein nicht ausgezeichnet werden dürften:

  • „Sogenannte Killerspiele dürfen nicht honoriert werden, auch wenn sie technisch noch so ausgereift sind.“

Zur Förderung: Die Förderung von Videospielen wird oft davon abhängig gemacht, dass nur Kinderspiele produziert werden dürfen. So wird von der gamecity:Hamburg die Förderung für Titel, „die eine Altersfreigabe von 16 Jahren oder höher haben, […] ausgeschlossen“, wie auch vom FilmFernsehFonds Bayern „nur Spiele gefördert [werden], die eine Altersfreigabe höchstens bis „ab 16 Jahren“ erwarten lassen“ und auch von der Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg die Förderung auf Titel beschränkt, die „die kulturell und pädagogisch wertvoll ist“. Dabei wird Kultur- offenbar meistens mit Wirtschaftsförderung gleichgesetzt.

a) Antwort zur kulturellen Bedeutung:
Es ist inzwischen unbestritten und weitgehend akzeptiert, dass Computerspiele nicht nur einen erheblichen Wirtschafts- und Standortfaktor darstellen, sondern Teil unserer Kultur und ein wichtiges Kulturgut sind.
b) Antwort zum DCP:
Einen wichtigen Beitrag hierzu leistet auch der Deutsche Computerspielpreis, der nicht unwesentlich auf die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion zurückgeht. – Das (auch) die SPD sich für den DCP eingesetzt hat, ist bereits bekannt. Nicht bekannt ist dagegen, was die SPD von der Diskussion um die Ausrichtung des Preies speziell hinsichtlich der Auszeichnung von „Crysis 2“ hält und angesichts des Umstandes, dass die SPD hierauf nicht geantwortet hat, wird dies auch weiterhin so bleiben.
c) Antwort zur Förderung:
Notwendig sind darüber hinausgehende Initiativen und auch Fördermaßnahmen, um diese wichtige Branche und die deutsche Entwicklerszene zu unterstützen. Dies ist auch deswegen notwendig, damit die Potenziale von qualitativ hochwertigen Computerspielen nicht hinter ihren Möglichkeiten zurückbleiben.

Geprüft werden sollte, wie die Medienförderung angesichts der derzeitigen Umbrüche in der Medienlandschaft weiterentwickelt und wie Computerspiele im diese einbezogen werden können. Hinzu kommen muss die weitere Förderung der neuen Gründerkultur, die einen wichtigen Beitrag geleistet hat, um neuen und jungen Unternehmen eine Chance im weltweiten Spielmarkt zu eröffnen. Diese sollte erhalten und ausgebaut werden.

Zu den unkommentierten Antworten (VDVC)

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