[Satzung] Vorstandswahlen durch Mitgliederversammlung

[Patrik]

Ich frage mich mittlerweile, ob es nicht eine gute Idee wäre, den Vorstand direkt durch die Mitgliederversammlung wählen zu lassen. Momentan läuft es bei uns ja ähnlich wie in einer Aktiengesellschaft (Vorstand wird durch Aufsichtsrat gewählt und kontrolliert). Die Vorteile einer direkten Wahl sehe ich vor allem in einer Aufwertung der Mitgliederversammlung, aber auch in der direkteren Legitimierung des Vorstands.

Die Ziele des Aufsichtsrats – den Vorstand zu kontrollieren, durch überschneidende Amtszeiten für eine gewisse Kontinuität zu sorgen und in Notfällen die Handlungsfähigkeit des Vereins durch Einberufung der Mitgliederversammlung zu sichern – ließen sich ja auch in einem System mit direkter Vorstandswahl verfolgen.

Was meint ihr?

[Fahrstuhl]

Ich weiß nicht, ob das einen so großen Unterschied machen würde. Hatten wir dagegen nicht irgendwelche Vorbehalte bei der Gründung? Erinnere mich da dunkel an irgendwas. Insgesamt finde ich es aber eine gute Idee, ist auch interessanter für die Mitglieder, imo.

[Patrik]

Unser Bedenken damals war, dass bei einem inaktiven Vorstand der Verein handlungsunfähig werden würde – daher gibt es den Aufsichtsrat. Dass der AR das aber schon kann, indem er eine Mitgliederversammlung einberuft (und ggf. sogar schon vorher einige Kandidaten sucht), hatte zumindest ich nicht auf dem Schirm. (Mag daran liegen, dass Aufsichtsräte halt normalerweise den Vorstand wählen. Aber wir dürfen ja grundsätzlich in unsere Satzung schreiben, was wir möchten.)

[Dekar]

Haette auch nichts gegen eine Vereinfachung. Ich denke das unterstuetzt dann auch den direkten Willen durch die Mitglieder.

[thomasbeyer]

Ich denke wie es geregelt ist , ist letztendlich egal. Der Weg über den Aufsichtsrat führt möglicherweise zu etwas Irritation. Wenn ich aber an die Teilnehmer der Mitgliederversammlungen denke, wird das eher schlecht sein.

[Patrik]

Ich denke nicht daran, den Aufsichtsrat aufzulösen. Mir gefällt der Gedanke, dass es eine Instanz gibt, die im Notfall ohne lange Reaktionszeiten ständig eingreifen kann. Zu dieser Auslegung würde auch passen, dem Aufsichtsrat ein Vetorecht bei der Nominierung von Vorstandskandidaten einzuräumen.

[Dekar]

Entsprechend der Diskussion den Vorstand durch die Mitgliederversammlung zu waehlen ergeben sich die folgenden Aenderungen in der Satzung:

§9 Die Mitgliederversammlung
(1) Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung. Ihrer Beschlussfassung unterliegen
alle in dieser Satzung oder per Gesetz vorgesehenen Gegenstände, insbesondere
...
m) die Ernennung und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes, auf Vorschlag des Aufsichtsrates

§12 Der Aufsichtsrat
...
(9) Der Aufsichtsrat schlaegt der Mitgliederversammlung geeignete Kandidaten fuer den Vorstand vor. Der Aufsichtsrat überwacht die Tätigkeit des ernannten Vorstandes.

§13 Der Vorstand
...
(4) Ehrenamtliche Mitglieder des Vorstandes werden vor Mitgliederversammlung für eine Zeit von maximal zwei Jahren ernannt. Die Amtslaufzeiten hauptamtlicher Vorstände regelt die Geschäftsordnung des Vorstandes. Auch diese werden durch die Mitgliederversammlung ernannt.

[Patrik]

Ich würde von „Wahl des Vorstandes“ sprechen und nicht von Ernennung. Außerdem wäre es vielleicht sinnvoll, dem Aufsichtsrat die Abberufung von Vorstandsmitgliedern zu erlauben, damit er bei der Überwachung nicht all zu zahnlos daher kommt.

§9 Die Mitgliederversammlung
(1) Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung. Ihrer Beschlussfassung unterliegen alle in dieser Satzung oder per Gesetz vorgesehenen Gegenstände, insbesondere
…
m) die Wahl der Mitglieder des Vorstandes,
…
§10 Einberufung der Mitgliederversammlung und Tagesordnung
…
(2) Mitgliederversammlungen werden vom Vorstand oder vom Aufsichtsrat unter Einhaltung einer Frist von vier Kalenderwochen schriftlich oder fernschriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Tagesordnung wird vom einladenden Organ festgelegt.
…
§12 Der Aufsichtsrat
…
(9) Der Aufsichtsrat schlägt der Mitgliederversammlung geeignete Kandidaten für den Vorstand vor und überwacht die Tätigkeit des gewählten Vorstandes. Er kann Vorstandsmitglieder aus dem Amt abberufen.
…
§13 Der Vorstand
…
(4) Mitglieder des Vorstandes werden vor Mitgliederversammlung für eine Zeit von maximal zwei Jahren gewählt.

Beim Durchgehen durch die Satzung ist mir außerdem noch aufgefallen, dass es einige unnötig komplizierte (Wahl-) Regelungen gibt. So unter anderem die 4+3 Aufsichtsratsmitglieder und Regeln für (ohnehin nicht existierende) hauptamtliche Vorstandsmitglieder. Zudem gibt es Regelungen, die jetzt obsolet werden, so hat §12 Abs. 11 geregelt, dass der Aufsichtsrat keine Vorstandsmitglieder aus seiner Mitte ernennen darf. Vielleicht lohnt es sich, die Wahlregeln noch etwas zu entschlacken?

[Dekar]

Man kann sicher noch das ein oder andere kuerzen. Ich schau da noch mal durch.

Wahl ist ansonsten ein Schritt, waehrend Vorschlag und Ernennung zwei Schritte sind.

Ich bin auch nicht sicher, ob es nicht zu Konkurrenzfaellen kommt, wenn sowohl Aufsichtsrat als auch Mitgliederversammlung parallele Rechte habe.

[Patrik]

In meiner Version hat ja der Aufsichtsrat kein exklusives Vorschlagsrecht mehr, stattdessen obliegt ihm die (vorzeitige) Abberufung. Die Mitgliederversammlung darf also selber Kandidaten aufstellen, sollte das aber im Idealfall nicht gegen den Willen des Aufsichtsrates tun.

Ich glaube kaum, dass ein Aufsichtsrat kurz nach einer Mitgliederversammlung den Vorstand entlassen wird, nur um dann die Mitgliederversammlung erneut einzuberufen, um einen neuen Vorstand zu wählen. Sollte so etwas ohne triftigen Grund passieren, wird die Mitgliederversammlung vermutlich als erstes einen neuen Aufsichtsrat wählen.