Wahlprüfsteine BTW 2017

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Re: Wahlprüfsteine BTW 2017

Beitragvon marcymarc » Mi 8. Feb 2017, 07:07

Ich überlege gerade, ob wir einen Fragenkomplex zum 131er einbauen sollten. Bleibt nur noch der gesetzgeberische Weg.

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Re: Wahlprüfsteine BTW 2017

Beitragvon Patrik » Mi 8. Feb 2017, 18:42

Da die VB sich nur gegen die Änderung richtete, bräuchte es da für eine grundlegende Änderung eh Aktivität des Gesetzgebers. Aber du hast Recht, man könnte das Thema aufnehmen. Habe mich mal daran versucht. (Und den Block vorher überarbeitet.)
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Re: Wahlprüfsteine BTW 2017

Beitragvon marcymarc » Fr 10. Feb 2017, 10:56

Ich habe noch kleinere Anpassungen vorgenommen und Fragen hinzugefügt. Bitte ein letztes Mal drüberschauen, ich werde dieses Wochenende die Ansprechpartner heraussuchen und die Fragen absenden. Da einige Parteien anscheinend gerne per Brief antworten, gebe ich diesmal auch unsere Postanschrift an. Über OCR sollte sich eine Digitalisierung leicht realisieren lassen.

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Re: Wahlprüfsteine BTW 2017

Beitragvon Patrik » Fr 10. Feb 2017, 15:39

Deine Detailverbesserungen gefallen mir. Deinen Drang, bei Indizierung und Verbot auf den Unsinn der Regelungen hinzuweisen, verstehe ich auch. Meiner Meinung nach muss es jedoch auch die Möglichkeit für Parteien geben, selbst-demaskierend auf die Fragen zu antworten. Dementsprechend habe ich versucht, wieder Neutralität herzustellen. Insbesondere die Frage nach der (Anwendung der) Einschätzungsprärogative war ja alles andere als offen. (Und die Antwort auf die neutral formulierte Frage kann auch in der ersten Teilfrage gegeben werden.)

Was jetzt noch fehlt: Eine Angabe, wie lang die Antworten auf die Fragen ausfallen sollen.
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Re: Wahlprüfsteine BTW 2017

Beitragvon marcymarc » Fr 10. Feb 2017, 15:59

Du hast Recht, dass die Fragen suggestiv sind. Bin wahrscheinlich zu ungeduldig. Vielleicht müssen wir noch ein paar Jahre warten, bis auch die Parteien Einsicht haben. Rigolax hat vorgeschlagen, auch bei den Beschlagnahmen einen Passus einzufügen, der die neuerlichen Entschlagnahmung (bei Filmen) referenziert. Das tun wir immerhin auch bei den Indizierungen.

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Re: Wahlprüfsteine BTW 2017

Beitragvon marcymarc » Sa 11. Feb 2017, 23:37

Passus hinzugefügt.

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Re: Wahlprüfsteine BTW 2017

Beitragvon marcymarc » So 12. Feb 2017, 16:38

Parteienliste hinzugefügt. Einige Parteien sind noch nicht offiziell zugelassen. Befragen wir auch nicht-etablierte Parteien nach dieser Aufzählung hier (NPD, Tierschutzpartei, Die PARTEI)? https://bundestagswahl-2017.com/parteien/

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Re: Wahlprüfsteine BTW 2017

Beitragvon Patrik » So 12. Feb 2017, 18:11

Bisher haben wir immer alle (bereits) zugelassenen Parteien befragt. Bisher waren wir aber auch nicht so früh dran — brauchen wir ein neues Kriterium? Im Zweifelsfall nimm einfach die acht (inklusive Piraten) — auch wenn noch Wahlen in NRW und SH sind.
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Re: Wahlprüfsteine BTW 2017

Beitragvon marcymarc » So 12. Feb 2017, 19:11

Kann auf der Seite des Bundeswahlleiters nichts zu bereits zugelassenen Parteien finden. Weißt Du, wo es eine Liste gibt?

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Re: Wahlprüfsteine BTW 2017

Beitragvon Rey Alp » So 12. Feb 2017, 20:54

Nach den Fristen können sich Parteien wohl noch bis Juli anmelden - ggf. gibt es dann eine Liste:
- https://www.bundeswahlleiter.de/bundest ... rmine.html


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