Umbau der BPjM, neuer Schwerpunkt

[marcymarc]

Hier geht es zur Meldung: http://www.computerbase.de/2016-05/fami ... -angebote/
Hier das Interview im Volltext.

Es ist ein Gütesiegel für Internetangebote geplant. Die BPjM wird also zu einer Art Alterskontrolle für Netzinhalte. Der Umbau soll zur "Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz" führen - „Wichtig ist, dass wir die Standards aus dem Offline-Bereich möglichst gut in den Online-Bereich übersetzen“, so Schwesig. Anscheinend will die BPjM wirklich eine Art "Selbstkontrolle" für das Internet werden. Wenn das ganze auf eine Freigabe hinausläuft, was geschieht dann mit Angeboten, welche keine Freigabe beantragen oder bekommen können? Muss die Prüfung wie bei FSK/USK vorher beantragt werden und kostet sie etwas? Alles höchst undurchsichtig.

Auch die Frage, wie die Einhaltung gewährleistet werden soll ist mir nicht klar. Die Länder versuchen sich ja schon länger mit mäßigem (eigentlich nicht vorhandenem) Erfolg, an einer "Klassifizierung des Internets" Mit Jugenschutzprogrammen.
Die haben sich jedoch nicht durchgesetzt, reine Alterskennzeichen reichen nach Meinung der Regierung nicht aus, sonst bräuchten wir keine BPjM/BzKJS. Also können wir bald mit Indizierung ganzer Domains rechnen? Ich frage mich, wie sie das technisch umsetzen wollen.... Die einzig gangbare Lösung wäre, dass die Internetprovider zu Sperren verpflichtet werden. Oder galoppiere ich schon wieder zu weit hinaus und sie wollen wirklich nur eine Art Eltern-Lotsen-System einführen?

[Rey Alp]

Für mich hört sich das fast so an, als ob Frau Schwesig die KJM nicht kennt. Die sorgt doch dafür, dass Angebote geprüft werden bzw. ist die "Aufsicht" im Internet. Altersfreigaben zum Einbinden gibt es im Rahmen von JusProg auch schon. Dafür, dass ungeeignete Inhalte nicht zugänglich sein sollen, warem glaube ich auch schon Netzsperren bzw. "ab Werk" Jugendfilter beim Provider im Gespräch,. die man dann wie in UK deaktivieren lassen kann.

Für mch wirkt das eher fast wie Kompetenzkampf zwischen Bund und Ländern. Für Rundfunk ist Frau Schwesig und damit die BPjM doch gar nicht zuständig.

[marcymarc]

Das hat mich auch gewundert. Denn eine Novelle des JMStV ist ja bereits unterwegs und deren Lösung sind selbstdeklarierte Seiteneinstufungen (ohne Prüfung, aber mit Privilegierung wenn man sich einer Selbstkontrolle anschließt). Eine BPjM als Bundesbehörde ist verfassungsmäßig schwierig für den Rundfunk einzusetzen, ähnlich verhält es sich ja mit der KJM als Mischbehörde.

Es scheint, Frau Schwesig hat begriffen, dass eine Klassifizierung des gesamten Internets nach Altersstufen systemimmanent nicht möglich ist, wenn man nicht einen Großteil des Netzes von vornherein für Kinder und Jugendliche aussperren will (wie in der Herangehensweise der Länder). Daher eine Art Positivprinzip, wobei ich aber nicht aus den Verlautbarungen verstehe, ob das Ministerium Filtersoftware anbieten will.

Die KJM bringt außer Freigabe von AVS und JuSchP nicht viel. Zeigt man Übertretungen an, zum Beispiel hatte Dan aus dem fU-Team mal ein Video auf Facebook gemeldet, wo ein augenscheinlich auch geistig behinderter Rollstuhlfahrer von Jugendlichen misshandelt wird, ich hatte ein Angebot auf Steam beanstandet (und auf eine Verwarnung von Valve gehofft, wodurch ich hoffte sie zu einem AVS bringen zu können) und die Antwort der KJM ist immer die Standardantwort: "Server liegt in einem anderen Land, wir sind nicht zuständig." (sinngemäß). KJM bringt also nichts.

Aus diesen Erfahrungen scheint der Bund gelernt zu haben und probiert nicht, Internetpolizei zu spielen, sondern will eher einen Verkehrspolizisten für Eltern einsetzen. Ich befürchte aber, dass im Kompetenzgerangel zwischen Bund und Ländern alle sich zu übertrumpfen suchen und die BPjM das tut, was sie eigentlich soll- nämlich die wirtschaftliche Grundlage nonkonformer Kunstschaffender (und einiger paar wirklich schlimmer Inhalte wie Enthauptungs- und Snuffvideos) zu zerstören.

[Pyri]

Aus diesen Erfahrungen scheint der Bund gelernt zu haben und probiert nicht, Internetpolizei zu Spielen, sondern will eher einen Verkehrspolizisten für Eltern einsetzen. Ich befürchte aber, dass im Kompetenzgerangel zwischen Bund und Ländern allr sich zu übertrumpfen suchen und die BPjM das tut, was sie eigentlich soll- nämlich die wirtschaftliche Grundlage nonkonformer Kunstschaffender (und einiger paar wirklich schlimmer Inhalte wie Enthauptungs- und Snuffvideos) zu zerstören.

Word!

[marcymarc]

https://www.heise.de/newsticker/meldung ... 76966.html
Neue Abteilung der BPjM kümmert sich um Kinderschutz im Netz. Cybergrooming, Kostenfallen, Datenschutzlecks, Profilsicherheit sollen konsequent verhindert werden. Lasst uns hoffen, dass die Lösung nicht grundsätzliche Sperrung der Inhalte ist, sondern gescheite AVS, da die Jugendschutzfilter ja noch keinem (Kind oder Eltern) aufgezwungen werden können. Der Bund schlägt beim JuSchG in dieselbe Kerbe und möchte bereits den Bestellvorgang im Handel mit Trägermedien bereits ab usk18 oder ohne Freigabe unter AVS-Vorbehalt stellen. https://www.wbs-law.de/internetrecht/ve ... ben-74300/