Wahlprüfsteine Bundestagswahl 2013

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Inhalt

Einleitungstext

Video- und Computerspiele sind nicht nur in der Mitte der Gesellschaft angekommen, auch die Meinung der Parteien zu diesem Thema interessiert immer mehr Menschen. Bereits 2009 wurde vom Thema Videospiele mit unter dem Slogan „Ich wähle keine Spielekiller!“ ein direkter Bezug zur Bundestagswahl hergestellt. Nicht zuletzt die Schaffung des Deutschen Computerspielpreises und der Politiker-LAN im Bundestag zeigen, dass das öffentliche Interesse am Thema auch durch die Politik bereits erkannt wurde. Zur diesjährigen Bundestagswahl befragen wir, der Computerspieler-Verbraucherverband (VDVC), erstmals direkt die Parteien zu Themen, welche die Spielerschaft besonders bewegen.

Fragen

DRM

In den letzten Jahren hat DRM immer stärkere Verbreitung gefunden. Dieses entzieht dem Besitzer eines Trägermediums die Kontrolle über dessen Inhalt. Immer mehr Anbieter versuchen auf diese Weise, den Handel mit gebrauchten Spielen zu unterbinden.

Wie beurteilt Ihre Partei diese Entwicklung

  • in Bezug auf den Verbraucherschutz?
  • in Bezug auf das Digitale Erbe?

Welche Forderungen stellt Ihre Partei bezüglich DRM auf und wie beabsichtigt sie diese durchzusetzen?

Jugendschutz

Bestimmungen im JuSchG sowie im StGB führen dazu, dass in Deutschland jugendgefährdende Videospiele faktisch auch für Erwachsene nicht legal erhältlich sind.

Wie beurteilt Ihre Partei diese Lage

  • im Allgemeinen?
  • speziell in Bezug auf mögliche Konflikte mit höheren Rechtsgütern?

Welche Forderungen stellt Ihre Partei bezüglich Jugendschutz bei Videospielen auf und wie beabsichtigt sie diese durchzusetzen?

Kulturförderung

Videospiele sind seit 2008 anerkanntes Kulturgut. Das Leuchtturmprojekt zu deren Förderung, der Deutsche Computerspielpreis, wird jedoch seit dessen Bestehen von vielen Seiten kritisiert.

Wie beurteilt Ihre Partei

  • die Rolle von Videospielen als Kulturgut?
  • die Kulturförderung im Bezug auf Videospiele?

Welche Forderungen stellt Ihre Partei bezüglich Kulturförderung bei Videospielen auf und wie beabsichtigt sie diese durchzusetzen?

Schlusswort

Vielen Dank für die Beantwortung dieser Wahlprüfsteine. Wir werden die Statements zusammen mit den Antworten der anderen Parteien auf unserer Webseite unter http://vdvc.de einstellen und zur Wiederveröffentlichung (gemäß CC-by-nd) freigeben.

Verfahren

Die Fragen werden samt Einleitungstext über die auf der Webseite der jeweiligen Partei angebotene Weise übersandt, falls kein ersichtlicher Grund dagegen spricht, per E-Mail oder Kontaktformular. Befragt werden alle zur Bundestagswahl 2013 zugelassenen Parteien, wobei im Fragetext die übliche Bezeichnung für die jeweilige Partei (statt „Ihre Partei“) eingefügt wird.

Da die Zulassung bis zum 17. Juli 2013 beantragt werden kann, erfolgt die Befragung in zwei Schritten: Schon jetzt werden die bereits aufgrund von Präsenz in Landesparlamenten zugelassenen Parteien[1] befragt. Alle weiteren Parteien folgen, sobald alle Zulassungen bekannt sind. Das ist spätestens am 05. Juli 2013 der Fall.

Name Kontaktinformation Status
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) Kontakt CDU Antwort erhalten (14. Juni)
Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU) Kontakt CSU Antwort zusammen mit CDU
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Kontakt SPD Antwort erhalten (10. Juli)
Freie Demokratische Partei (FDP) Kontakt FDP Antwort erhalten (18. Juli)
Die Linke (Linke) Kontakt Linke Antwort erhalten (04. Juli)
Bündnis 90/Die Grünen (Grüne) Kontakt Grüne Antwort erhalten (09. Juli)
Piratenpartei Deutschland (Piraten) Kontakt Piraten Antwort erhalten (23. Juni)
Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) Kontakt NPD Erinnerung abgeschickt
Freie Wähler Kontakt Freie Wähler Antwort erhalten (10. Juli)
(Weitere Partei) (Kontakt) noch nicht zugelassen (spätestens 26. Juli)

Quellen

  1. http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2013