Kabinett stimmt Sofortprogramm zu.

Das Bundeskabinett hat grünes Licht für die von Ursula von der Leyen angestrebte Änderung des Jugendschutzgesetzes gegeben. Diese sieht unter anderem vor, dass künftig gewaltbeherrschte Spiele automatisch als indiziert gelten. Mehr Informationen zu dieser Initiative finden Sie hier. Das Vorhaben stützt man nach heise auf das Hans-Bredow-Institut (HBI), das eine Konkretisierung der Kriterien empfohlen hatte. Nach dem Branchenverband Bitkom führt die angestrebte Formulierung jedoch zu einer Verschärfung des Jugendschutzes, die vom HBI nicht vorgesehen war. Zudem würden die “ausgesprochen interpretationsfähige und nicht zuletzt durch das subjektive Empfinden des jeweiligen Nutzers geprägte Begrifflichkeiten” zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit führen.

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