Abgeordnete auf Kurs bringen!

(rotstehtunsgut) Der SPD-Parteivorstand sprach sich zwar für Nachbesserungen bei den geplanten Netzsperren aus, aber zu einem „Nein!“ konnte man sich nicht durchringen. Der Antrag kam beim Bundesparteitag der SPD gar nicht erst zur Abstimmung. „rotstehtunsgut“ fordert nun alle auf unsere Abgeordneten von der Unsinnigkeit der Maßnahmen zu überzeugen, so dass diese am kommenden Donnerstag für Freiheit und gegen Zensur stimmen.

14 Gedanken zu “Abgeordnete auf Kurs bringen!

  1. @Booomboy:
    Jain, die SPD stimmt dem momentanen Gesetzesentwurf nicht zu, aber eben auch nicht dagegen. Sie will (kosmetische) Änderungen, die vielen aber nicht weit genug gehen, besonders, wenn man bedenkt, wie oft die SPD in ihrer Amtszeit schon umgefallen ist (und sämtliche Änderungsvorschläge mit). Siehe auch: http://netzpolitik.org/2009/spd-bundesparteitag-beschliesst-loeschen-vor-sperren/

    Ich persönlich wäre froh, wenn durch solche Aktionen das Gesetz noch gekippt werden könnte, damit dieser unsäglichen Debatte endlich ein Ende bereitet wird (die Argumente gegen die Sperren liste ich nicht ohne Nachfrage erneut auf, wer mag, kann sich auf http://ak-zensur.de/ und http://www.de-zensiert.de/ selbst informieren) und bitte deswegen auch alle Stigmalesenden, ihren Abgeordneten mal auf den Zahn zu fühlen. Spätestens seit Strobls Aussage auf abgeordnetenwatch.de wissen wir, dass es auch die Computerspieler treffen kann.

  2. Nein, das Volk in Ruhe zu wiegen, hat ja gereicht – zumindest temporär.
    Hätte er gasagt „Jupp wir bauen eine Mauer“ hätte es vll. organisierten Wiederstand gegeben.

  3. ich glaube schon das die gedacht haben das sie das „beste“ tun, fragt sich halt nur ob die damals das mit dem „Volkswillen“ nicht etwas falsch verstanden hatten.

  4. Es gibt bei der SPD (auch bei den anderen Parteien)genug Politiker die sehr wohl wissen was sie mit einer Netzsperre anrichten und nutzen gezielt die Unwissenheit der anderen aus um sie durchzubringen. Gott sei dank gibt es auch noch Politiker die sich gegen ein solcher Vorhaben stellen und sich mit dem Thema auskennen, jedoch sind die in der minderheit.

  5. Kriminalstatistik 2008 veröffentlicht, darunter auch Internetkriminalität. Wenig überraschende Erkenntnis:
    „Demnach ist im Deliktbereich des sexuellen Missbrauchs von Kindern 2008 der niedrigste Wert (ein Rückgang um 5,6 Prozent auf 12.052 Fälle) seit 1993 zu verzeichnen.
    […]
    Der Besitz und die Verschaffung von Kinderpornographie habe im Jahr 2008 um 24,1 Prozent auf 6.707 Fälle abgenommen, nachdem er 2007 noch um 94,3 Prozent zugenommen hatte.
    […]
    Damit bestätigt das Ministerium, was unter anderem von c’t bereits vor einigen Wochen analysiert wurde: In die in der PKS 2007 registrierte Steigerung floss die bis dato größte Ermittlungsaktion „Operation Himmel“ teilweise ein, bei der Ende 2007 12.000 Verfahren wegen des Zugriffs auf dieselben Inhalte eines Servers eröffnet wurden.“
    http://www.heise.de/newsticker/Polizeistatistik-Verbreitung-von-Kinderpornographie-im-Internet-ist-ruecklaeufig–/meldung/140408

    Nebenbei ist die Kriminalität allgemein rückläufig, mit Computerspielen verdient man aber mehr Geld als in der Filmindustrie, also irgendwas machen wir „Killerspieler“ wohl falsch. Oder sind wir am Ende gar nicht so „hemmschwellenherabgesetzt“ wie man in der Politik gerne behauptet?

  6. Das würde ich annehmen Mortipher.
    Es kann aber auch sein, dass wir nicht die gleichen perversen Fanatsien wie Schünemann und Bosbach und auch wie Herrmann haben.
    Herrmann Videospiele=KiPo – würde gerne wissen woher der Mann wissen will wie schlimm KiPo s sind!
    Bosbach Videospiele=nackte Menschen umbringen – kenne kein einziges Spiel was so ist.
    Schünemann Videospiele=Frauen und Kinder vergewaltigen und verstümmeln, Kopf als letztes absägen um mehr Punkte zu bekommen – kenne auch da kein einziges Spiel was so ist!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.