Bundesrat äußert Bedenken

(Bundestag) Wider erwarten zweifelt der Bundesrat an der Rechtmäßigkeit der Internetsperren, zumindest in der aktuell geplanten Form. So greife das Gesetz in „die Telekommunikationsfreiheit, die Informations- und Meinungsfreiheit sowie die allgemeine Handlungsfreiheit“ ein. Statt von dem Gesetz Abstand zu nehmen fordert Nachbesserungen:

„Um dem befürchteten Zensurcharakter der Norm vorzubeugen, sollte eine gesetzlich verpflichtende regelmäßige Überprüfung in den Entwurf aufgenommen werden.“

Währenddessen hat die Auseinandersetzung mit Zensursula eine neue Qualität erreicht.

78 Gedanken zu “Bundesrat äußert Bedenken

  1. Wie wäre es denn damit, dass der Bundesrat sagt, „Nö, das Gesetz entspricht weder der für diesen Staat grundlegenden Prämisse ‚Verhältnismäßigkeit‘, noch den erforderlichem gewünschten Effekt“ und wählt schlicht und ergreifend dagegen?
    Das wäre für mich dann der Punkt, wo ich vielleicht ein wenig Vertrauen in die Demokratie zurückgewinnen könnte.

    Und das Lied find ich grausig. Das mag aber daran liegen, dass man so eine scheußliche Musikart genommen hat… Aber es hat Ohrwurmcharakter, der Text ist simpel und deutlich – erfüllt seinen Zweck.

  2. @ Makkaal
    .
    In die Demokratie vielleicht aber nicht in diese Durchwinker bestimmter Parteien.
    .
    Das Lied ist ganz knuffig, wenn auch nicht ganz meine Musikrichtung.

  3. Der Bundesrat hat schon vorher Bedenken geäußert, leider sind die Internetsperren trotzdem gekommen. Kenn mich mit den Gesetzen nicht aus, aber muss der Bundesrat bei solchen Sachen nicht auch mit zustimmen? Das war ja auch schon malder Fall, als ein Killerspielverbot geplant war und der Bundesrat dem Gesetz/Entwurf eine Absage erteilt hatte…
    Kann mich zwar auch irren aber ich glaube das war damals so.

  4. @Dom200
    JA, die müssen dem Gesetz noch zustimmen. Wieviel Hoffnung man da rein setzt sei jedem selbst überlassen. Ich tippe auf kosmetische Änderungen die am grundsätzlichen Problem wenig bis gar nichts ändern.

  5. WoW das Lied ist genial, ich könnte mich nicht mehr halten vor lachen^^
    Nun brauchen wir auch so ein Lied gegen diese „Killerspiel“-Lügen.

    @Dom200
    Ich bin mir zwar nicht sicher, aber ich glaube das Gesetz geht doch jetzt in den Bundesrat und der muss das auch noch einmal durchchecken bevor es dann Richtung Köhler geht.
    Oder irre ich mich?
    Korrigiert mich bitte, wenn ich da falsch liege.

    Zensir Zensa Zensursula….La La la…ein richtiger Ohrwurm XD

  6. http://www.dgfs.info/Dok-080708%20(DGfS,%20Stellungnahme%20Sexualstrafrecht%20Mai%2008).pdf
    .
    Das mit der KiPo wird zu gewalltigen Problemen führen…die Rechte der Jugend und Kinder zur freien persönlichkeitsentfalltung und sexualentwicklung werden in mittelalterlichen cristliche wertevorstellungen gepresst, welche ja bekanntlich nichts mit Menschenrechten gemeinsam hatten.

  7. @Markus lol das bild von ihm. ja das hab ich auch im forum gepostet. ob das dem image der piraten gut tut oder nicht, darüber kann man streiten. ich finds eigentlich gut. wäre aber wünschenswert wenn andere ihm folgen würden @@

  8. Ich glaube, man will ihn aus der Politik haben, weil er kein Blatt vor dem Mund nimmt und seine Sache konsequent durchführt.
    Ich bin zumal gespannt, wie Karlsruhe ihre Anklageschrift aufbaut und auf welche Beweise sich diese stützt.
    Zumal aber auch, ob es rechtens war ihn zu überwachen bzw. wie es eigentlich dazu kam.
    Dennoch würde ich mich freuen wenn er den Piraten beitreten würde.
    Kann aber auch sein, dass diese erst einmal abwarten wollen was aus diesem Prozess wird, denn wenn sich doch noch irgendwie was negatives heraustellen sollte, dann wäre die ganze Partei der Piraten im Arsch, um es auf Deutsch zu sagen.

  9. Ich finde Tauss äusserst Sympathisch, ich denke er wäre ein Gewinn für die Piratenpartei und er hätte eine Partei die nicht die Demokratie kippen will. :P
    .
    Jedoch hab ich einen faden Beigeschmack wenn ich an das ignorante bzw. schlecht informierte Deutsche Volk denke. In den Narichten, falls darüber berichtet werden sollte wird es heißen:
    „Der unter Kinderporno-Verdacht stehende Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss hat seinen Austritt aus der SPD erklärt. Gleichzeitig kündigte er in einer Mitteilung an, Mitglied der Piratenpartei werden zu wollen, in der sich Internet-Aktivisten organisiert haben. “
    .
    Wie auch bei N24. Jetzt gehen wir von einem Stoppschild ist gut schwarze Pest / Verräterparteiwähler aus: Tauss mag KiPo’s, geht zu den Piraten -> Piraten = ansammlung von Perversen und Kriminellen. Ich hoffe einfach das ich viel zu Paranoid und schwarzmalerisch bin und das das so nicht passiert.
    .
    liebe Grüße aus der Gummizelle *g*

  10. Stimmt, hab ich gar nicht erst so offensichtlich beachtet.
    Internet-Aktivisten klingt irgendwie verhetzungsmäßig, vielleicht sollten die Piratenpartei die mal anschreiben und Korrektur fordern.

  11. Naja, ob der Song die Ernsthaftigkeit unseres Anliegens unterstützt, wage ich zu bezweifeln. Aber was solls, wir werden ja so oder so nicht ernst genommen.

  12. Wie auch das Zensursula Bild macht es die Leute aber vllt. aufmerksam. Meine Mum zb. fand das Zensursula Bild lustig und hat sich darauf hin ebenfalls mehr für das Thema interessiert. Ein uninformierter Bürger weniger -> einer gegen die Zensur mehr :)

    LG *winkt*

  13. Vielleicht sollten wir uns mal mit 1000 leuten vor dem berliner bundestag treffen, machen uns nackig und malen uns auf die körper „zensursula“ wie ein künstler mal vor ein paar jahren mit vielen nackten ein bild machte.

  14. @Seth,
    wo du das gerade erwähnst!
    Der Film „Der Baader Meinhofkomplex“ wäre ja eigentlich auch ein KiPo, da sie am Anfang des Films auch nackte Kinder am Strand zeigen!
    Verdammt ich muss den Film unbedingt los werden!

  15. @Seth und DGfS-Papier
    starke Worte dieser Gesellschaft wieder mal. Meine Hochachtung! Kannte es zwar nicht, ist aber auch schon über ein Jahr alt. Alles doch längst beschlossen worden, also diese Sexualstrafrechtsreform, oder?
    Die amerikanische Vorstellung dessen was ein „Kind“ ist, eine Person unter achtzehn Jahren, hat sich so schon durchgesetzt: kulturhistorisch betrifft das etwa die amerikanische Pornodarstellerin Traci Lords, welche in den Achtziger Jahren ihren Ausweis gefälscht hatte – Versionen von Filmen mit Szenen mit ihr gelten dort heute als „Kinderpornographie“. In Deutschland ist mir aber noch von keinem Fall seit den Gesetzesänderungen zu hören gekommen, wo Jugendpornographie wie es jetzt heißt, so verfolgt worden wäre.
    @Thema Tauss
    Ein Paukenschlag!
    Als ich vorhin auf seiner Homepage war, wunderte ich mich noch über den Link zu den Piraten-Demos heute…
    Na ja, ich kann mit deren Ablehnung geistigen Eigentums zwar weiterhin nichts anfangen, aber wenn schon sonst nirgendwo richtig gegen Zensur aufgetreten wird…

  16. Achja ich hatte heute die Blöd in den Händen und mich hat eines gewundert:
    Ein Mann hatte ohne Führerschein und mit überhöhte Geschwindigkeit eine Frau überfahren und Fahrerflucht begangen.
    Urteil: 3 Jahre und 3 Monate Haft.
    Eine Tagesmutter hatte ein sehr kleines Kind (oder Säugling) so stark geschüttelt, dass es später im Krankenhaus gestorben ist.
    Urteil:5,5 Jahre Haft.
    Kann es sein, dass neuerdings das Leben von kleinen Kindern mehr Wert ist als das von jedem anderen?
    Ich habe zwar nichts gegen Kinder und natürlich müssen diese beschützt werden, aber warum bekommt der kaltblütige Totraser nur 3 Jahre und 3 Monate Haft und die Tagesmutter gleich über 5 Jahre?

  17. Also die Musik mag einem nicht gefallen, das Niveau von aktuellen Charts dürfte es wohl nicht sonderlich unterbieten. Auf jeden Fall ist es eine kreative auseinandersetzung mit diesem Gesetz und das ist wichtig. Man kann tausend Wörter schreiben und keinen interessierts, Musik ist da denke ich schon ein anderer Ansatz.

  18. @Boomboy: Man mus bei den Urteilen immer bendenken, dass jedem ein eigener Prozess vorhergegangen ist. Generell urteilt man in Deutschland zwar auf grundlage der gleichen Gesetze, doch haben wir hier kein Präzedenzfall Recht. Das bedeutet selbst bei der selben Tat können unterschiedliche Urteile rauskommen.

  19. der herr schill hatte eins eine skandalrede gehalten, wo es darum ging, dass die politik die 7 milliarden für die flutopfer per steuererhöhung eintreiben wollte.
    für andere länder sind hunderte milliarden da, bei uns muss erst überlegt werden wo das geld hergenommen werden soll.
    nun ja, er meinte, die bürger fühlen sich minderwertiger als bürger anderer länder.
    und so ein urteil verstärkt meiner meinung nach dieses denken.
    ich gehe jetzt schon nur arbeiten um die ganzen steuern und so weiter zahlen zu können, da bleibt für mich selbst kaum noch was übrig.
    aber genau das ist es ja auch was die schwarze-pest will!
    schließlich sind wir ja alle christen und müssen für die kirche und für gott arbeiten, nicht für uns selbst.
    da liebe ich das eingangsintro von bioshock, wo der raynes genau das sagte.
    „nein sagt der mann in washington, es gehört den staat“
    „nein sagt der mann in moskau, es gehört allen“
    „nein sagt die kirche, es gehört gott“
    „ich konnte mich mit keinem dieser antworten zufrieden geben…“
    ich auch nicht!

  20. Ach hier ein tolles Lied was einige unserer Politiker mit nationalistischem Denken gegenüber Gamer sich mal ansehen sollten : http://www youtube com/watch?v=O-YaEEaGI80&feature=topvideos

  21. @Booomboy
    Bei der Ansprache von Andrew Ryan mußte ich auch irgendwie an die heutige Situation denken und ich vermute mal dass das vom Entwickler auch beabsichtigt war das es eindeutige Parallelen zum tatsächlichen aktuellen Zeitgeschehen gibt.

  22. Hm, sollte der BR tatsächlich seine Aufgabe als politisches Organ wahrnehmen oder will er nur mal wieder auf sich aufmerksam machen, indem er etwas verhindert, was zuvor ausführlich von der Regierung gelobt wurde?

  23. also ich muss sagen in den medien (pro 7 news)kommt der beitritt von tauss bei den piraten ja mal absolut unvorteilhaft rüber, wie usotsuki beschrieben hat nur mit ebenfalls wenig verständnis für den protest gegen die internetsperren.

  24. tja, da sieht man ja wo die schwarze-pest überall ihre leute schon eingeschleust hat.
    man versucht ihn jetzt überall wo es nur geht zu diskriditieren und als kriminellen darzustellen ganz dem motto : er ist gegen diese sperren, weil er selbst einer dieser „konsumenten“ ist!
    vielleicht sollte er eine verleumnungsklage gegen solche sender einreichen.
    denn so lange die schuld nicht bewiesen ist gilt für jeden die unschuldsvermutung bis das gegenteil bewiesen ist.

  25. @Booomboy
    Wenn die Fernseh und Printmedien eines Tages selbst von überharter Zensur betroffen sind werden sie sich wünschen anders in der Vergangenheit berichtet zu haben und es bereuen das sie nichts von Protesten wissen wollten.

  26. @Dok,
    ich glaube, wenn die schon durch die schwarze-Pest infiltriert worden sind werden sie gar nicht merken was eigentlich passiert ist, weil die sender und printmedien von leuten der schwarzen-pest mitgesteuert werden.
    gutes beispiel ist doch die bild, wo schon der erste cdu ler die kontrolle übernommen hat.
    manchmal wünschte ich mir eine acu wie in supreme commander zu haben, dass wäre das beste durckmittel :D

  27. boa habt ihr schon gesehen !
    Die Piraten haben schon 93% der Stimmen um in den Bundestag kommen zu können.
    Fehlen also nur noch 7% !

  28. hey letztens (heute oder gestern) war doch so ein komisches bild in der bild, herr tauss hat da was schönes geschrieben : http://www tauss de/index.php?nr=26299&menu=1&__tauss=0ed0f232f8eec934dec997a4032f1be5

  29. @ Boomboy

    Die Piratenpartei hat leidglich 93% der Stimmen um an den Wahlen zum Bundestag teilnehmen zu dürfen. Allerdings ist es fraglich ob sie das noch schaffen weil die Frist demnächst abläuft.

  30. MIST! Das video wollte ich auch verlinken^^
    ansonsten große Überraschung, mit einer regelmäßigen Überprüfung könnte ich sogar leben, aber sie muss von den richtigen Leuten durchgeführt werden.

  31. @cyclonos,
    ich habe ja auch nichts anderes gesagt als das sie schon 93% der stimmen haben um in den bundestag kommen zu können!
    macht mehr werbung für die partei, ich machs schon bei mir in der firma, freunde,verwandte.

  32. Geil, war ja heute den ganzen Tag unterwegs, aber das ha mich hier echt aufgebaut!
    .
    Zensi…Zensa… Zensursula!
    .
    Tatü…Tata…
    .
    Danke an die Erschaffer! Optimisissmus! Leute auf gehts! :D

  33. Achtung Leute: auf RTL läuft ein Killerspiel! Boxen mit Klitschko!
    Da wird Blut fließen, Männer werden gegenseitig auf sich einschlagen.
    Blutüberströmte Körper werden durch das Ranzoomen der Kamera verherrlicht.
    Stoppt Boxen, Stoppt die Gewaltverherrlichung, die Gewaltverharmlosung!

  34. http://www emma de/kinderpornografie_2009_06_18.html

    „….der Chaos Computer Club und seine Mitstreiter wittern in dem Verfahren einen Generalangriff auf ihr Goldenes Kalb: das Internet als antibürgerliche Gegengesellschaft, das nach dem Willen so manchen Nerds tunlichst ein rechtsfreier Raum bleiben soll. “

    *Grüßt und verteilt Kekse*

  35. ok am ende sagt sie das der ak-zensur Kinderhilfe gehackt hat, desweiteren wird zwar gesagt das es nur 12 bka beamte gibt die sich mit kipo beschäftigen, aber diese abteilung mal aufzustocken hat man seit ihrem bestehn nicht für nötig erachtet, wozu auch wenn man einfach nur die eier schaukeln kann und einfach jede pornoseite sperrt die man sieht..und noch ein paar die andere politische meinungen haben.
    die internet community..was ist das? es gibt tausende communitys und natürlich regen die sich nicht alle, wenn es um die aufstockung des bka’s zur NOTWENDIGEN strafverfolgung geht…aber wenn der Staat bürgerrechte kickt dann sind auch viele betroffen

  36. hab ne e-mail verschuldet:
    Sie Unterstellen das die Internet-Community zu wenig gegen KiPo tut.

    1. Es gibt nicht nur eine Community sondern sehr viele
    2. Sie sagen 12 Beamte hat das BKA aber anstatt diese aufzustocken, ist es besser Zensur einzuführen, und dannach erst die Beamten aufzustocken
    3. Ein Hauptproblem ist daneben das sie davon ausgehen das nur KiPo gesperrt wird, man sieht aber an Ländern die über solche Sperren verfügen das eben nicht der Fall ist.
    4. Sie sagen mit dem letzten Absatz:

    „Dürfen wir demnächst mit einer Petition von Franziska Heine, der „Jeanne d’Arc des Internets“, für eine Aufstockung der finanziellen und personellen Mittel des BKA zur Verfolgung von Kinderpornografie rechnen? Und wie viele UnterzeichnerInnen würde diese Petition wohl finden?“

    Keine Ahnung, von einer Aufstockung des BKA sind nicht soviele Leute betroffen wie von einer Sperrung und das die Regierung da nicht selbst draufkommt zeigt doch das man kein Interesse an der Bekämpfung von KiPo besteht.

    Der Autor Ihres Textes, sollte sich mal mit dem Prinzip der Gewaltenteilung auseinandersetzen, mit tatsächlichem Sexualverhalten von Menschen und nicht mit von Politikern dahingeklatschten Unnützen Blödsinn. Fragen sie doch mal die Deutsche Gesellschaft für Sexualforschung was das ganze bringt zur „präventiv abwehrung“ wer so intensiv danach sucht der hat schon einen Schaden.
    Die Annahme das das Internet ein Rechtsfreier Raum ist ist außerdem Blödsinn, das internet wird vom Rechner aus bediehnt, sind die Leute davor etwa auch in einem rechtsfreien Raum?
    Und wenn „Kinder“ (bis 18 neuerdings) ihre Bilder oder was auch immer ins Netz stellen, dann muss mehr Aufklärung betrieben werden, ansonsten Verlieren sehr viele Eltern bald das Sorgerecht und werden als Unterstützer der KiPo-szene abgestempelt.
    Schauen sie sich das mal an und sagen sie das die Behörden wissen was sie tun: http://karlweiss.twoday.net/stories/4056209/
    Mit Ihrem blinden Vertrauen in die Politik rennen sie ins Verderben.

    Hoffe auf Besserung und Recherche
    Seth

  37. wie gesagt, die emma betreibt Nazi-Journalismus.
    alleine die anschuldigung, die ak leute hätten den hack verbrochen ist eine rufmordkampagne die die leute von ak unverzüglich als klage verwenden sollte.

  38. @Thema Emma
    Schallendes Gelächter – ausnahmsweise auch mal von mir :-)
    „Antibürgerliche Gegengesellschaft“ – steht das echt dort? Geh nämlich nicht auf die Seite, hab auch meine Grenzen
    Also einer der ständig im Internet hängt zieht sich doch eher zurück in ein bürgerliches Leben?

  39. Die Emma ist die wohl dümmste Sache, die aus der Frauenbewegung entstand. Heute wird da aller Müll geschrieben, der nichtmal in der Blöd abgedruckt würde.
    .
    Alleine schon die ganzen Artikel zum Thema Sadomasochismus… jaja frauen werden nonstop vergewaltigt vond en brutalen Männern. Ach, moment, es könnte ja einvernehmlich stattfinden, ja dann werden die frauen durch gesellschaftlichen Druck eben gezwungen sich auf die perversen Spiele der Männer einzulassen.
    .
    Ach ich könnte noch ewig weiter über die Emma labern, das was dort verzapft wird ist einfach nur dümmste Propaganda.

  40. Sehe ich auch so maSu, wenn ich mir dort was durchlese werde ich irgendwie Aggressiv obwohl ich sonst ein ruhiger und gelassener Mensch bin. „Egal welche Partei, hauptsache ne Frau…“ sowas durfte man lesen als Merkel Bundeskanzlerin wurde, ganz schön begrenzt und verblendet… waaaah Hass *schnell ein paar Kekse zur beruhigung ess*
    .
    Grüße aus dem SM Studio, Peace ^_^

  41. schöner Kommentar aus dem Handelsblatt den ich euch nicht vorenthalten will:

    http://blog.handelsblatt.de/indiskretion/eintrag.php?id=2151

    Tja in schlechten Zeiten, wird auch der dümmste Lemming anfangen nachzudenken und vielleicht von seiner Gruppe abkehren.

    Zudem werden immer mehr junge Menschen wahlberechtigt, während die Alten die schon zu Adenauer Zeiten immer CDU/ SPD etc. wählten „aussterben“ . WIR sind die neue Generation, WIR wissen wie man dank Google und Wikipedia schnell an Informationen kommt, WIR haben Ahnung vom Internet und was sonst in dieser hochtechnisierten Welt wichtig ist. Also lassen WIR uns auch nicht vom Altschabracken verarschen, die längst aufs Abstellgleis gehören.

  42. @Pyri
    Ja das steht dort wirklich und da steht auch noch mehr, zudem ist die Seite sehr sehr Männerfeindlich selbst gegen männliche Kinder und wenn man bedenkt wieviele von den Frauen dort männliche Kinder haben und wie die diese behandeln *sollen* wundert es mich nicht das dann im gegenzug die männlichen Kinder Frauenfeindlich werden.

  43. XD autoritäre mütter erziehen männer die junge frauen mögen welche dumm sind, weil die einem nicht dazwischen labern ^^ auch lolita-komplex genannt :X
    das ist natürlich nur eine von vielen möglichkeiten, aber die emma is schon interessant, der beste beweis das frauen zu denselben schändlichkeiten fähig sind wie männer.

  44. @ Seth

    Solltest du eine Antwort von „Emma“ erhalten, könntest du sie hier posten? Mich würde es brennend interessieren welche Ausreden kommen ;-)

  45. @all

    Ich glaube bei dem Verein ist jede Mühe vergeudete Zeit. Anscheinend verwechselt der Autor des Artikels ja sogar Internetprovider mit denen, die den Content von Webseiten hosten. Auch sonst scheint man nicht viel Fachwissen zu haben und man unterschlägt systematisch, dass die Befürchtungen der Community hinsichtlich einer Ausweitung der Zensur keine Hirngespinste sind sondern auf Ankündigungen von Politikern beruhen. Auch ist die Aussage, dass mit 100 000 Unterzeichner die Petition die größte sei falsch. Nicht dass es mittlerweile 130 000 sind- mehr als 100 000 hatte schon eine andere. Ich denke die EMMA sollte man einfach wie die Bild ignorieren. Beide arbeiten anscheinend auf einem journalistisch ähnlichen Niveau. Und der Bild schreibt ja auch niemand einen Leserbrief, weil Artikel falsch sind. Im Gegenteil, bei der Bild erwartet man tendenziöse Berichterstattung und Skandale. Und nur mit der Wahrheit kriegt man das nicht immer hin.

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