51 Gedanken zu “„In der Residenz des Rechts passieren merkwürdige Dinge.“

  1. Finde ich gut das mal einer diese Thematik in den Bundestag trägt. Allerdings mache ich mir wenig Illusionen über die Wirkung dieser Rede. Die wird nämlich kaum vorhanden sein.

  2. Gut gemacht!!!

    Was ich nur wieder mal ein wenig komisch finde ist die Anzahl der Teilnehmer an dieser Sitzung. Hab das ja auch schon bei anderen wichtigen Themen miterlebt, dass da so gut wie keiner da war – z. B. als über die Sperrung von Internetseiten debattiert wurde, vor allem als auf die Probleme hingewiesen wurde. Klar danach bei der Abstimmung kamen alle rein, aber das darfs doch net sein, wenn nur immer alle einer Partei einem oder wenigen hinterherrennen… dann währe ich gleich dafür, dass wir Parteien ganz abschaffen und nur noch einzelne Personen in den Bundestag wählen…

  3. Wow, zum Teil sind die direkten Anschuldigungen, die er bringt schon etwas zu offensiv. Zwar hat er meiner Meinung nach auf jeden Fall Recht, aber er kommt mir damit etwas kindisch rüber, also im Sinne von „Argumente ziehen nicht, also muss ich beleidigen“. Wobei mir der ganze Bundestag etwas kindisch vor kommt… Wenn alle durcheinander reden und lachen, weil er die Namen nicht nennen will/darf/kann… Das macht man im Gymnasium bis zur 9. Klasse, ‚lustige‘ Menschen machen das bis zum Abitur, aber ich hatte eigentlich gehofft, sowas würde sich mit der Zeit legen.
    Das Schlimmste finde ich, dass er so allein zu sein scheint. Es kann doch nicht sein, dass so eine Rede gehalten wird und ihm niemand in diesem Gebäude zustimmt. Es kann doch einfach nicht sein, dass die Machthaber eines Landes, das so stolz auf sein Grundgesetz ist, so heuchlerisch sind. Das was die da machen ist doch wirklich umgehen des Grundgesetzes und ich hatte wirklich Angst, als Herr Schäuble sich genervt über das Bundesverfassungsgericht geäußert hat. Das darf doch nicht sein!
    Allerdings wurde darüber schon genug geheult…

    Was ich leider immer wieder schade finde ist, dass ich keine Gegenstimmen höre oder nicht mitbekomme. Die Argumente von Herrn Tauss finde ich vollkommen richtig und sehe nicht wirklich, wie man die stichhaltig widerlegen kann. Alles, was ich an Befürwortungen für die von ihm kritisierten Gesetze und Beschlüssen gelesen habe, auch die Diskussionen zwischen Frau von der Leyen und dem AK Zensur, Franziska Heine und anderen… Da war die Position der Befürworter meiner Ansicht nach nicht haltbar. Frau von der Leyen ist direkten Fragen immer ausgewichen, hat an die Gefühle appelliert („wie kann man -insert grausame beschreibung von kinderpornographie- zulassen?“) und hat sich sonstwie um eine klare Antwort gedrückt…

    Oh man, ich glaub, das wird die nächsten Jahre wirklich lustig.

  4. @Fahrstuhl

    Vielleicht ist der Anspruch, Politiker im Bundestag zu haben, die das Grundgesetz achten, einfach übertrieben?

  5. Die Regierung scheint Angst vor uns zu haben, ansonsten würden sie nicht versuchen uns zu unterdrücken, leider nicht genug. Denn wenn sie mehr Angst hätten, würden sie es erst gar nicht versuchen, uns zu unterdrücken. :D

    MfG Cooper (der überlegt, nachher, ein wenig die CDU zu nerven.)

  6. Klasse!!!
    Aber es ist keeeeeiinnnn Schwein anwesend!!!!
    Man!!!!
    Ich kotze!!!!!!
    Streicht denen komplett die Bezüge!!

  7. nun ja, die nachfolgende dame mit bayrischem akzent hat ihn ja dann noch beledigt und es geschafft in ihrer rede schlicht fast nichts zu sagen. auch ne kunst…Oo

  8. das da sowenig sitzen ist normal….die interessieren sich nicht so dolle für politik bzw machen nebenbei noch was anderen sei es ihr job in den ausschüssen, urlaub, lobbyarbeit, geschäftsessen, irgendwem irgendwo die hand schütteln, fotos machen an orten wos grad gut läuft woanders den betroffenen spielen etc.

  9. oder verlogene staatsanwaltschaft und polizeibehörden…es gab noch nichts weiter als anschuldigungen und seltsame abläufe von staatlicher und medialer Seite.
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    noch is da garnix raus.

  10. Dieser Mann ist genial. Schon lange nicht mehr so eine scharfsinnig – treffende Rede im Bundestag gehört. An ihm hat die SPD wirklich einen guten Kopf verloren.

  11. naja die spd ist ja eh im niedergang, wenn wir glück haben organisieren sich die vernümpftigen politiker neu…die linke scheint ja zur neuen ur-spd zu werden.

  12. http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__184b.html
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    ganz interessant Absatz 5, ich frage mich ernsthaft ob sich die staatsanwaltschaft auf ein verfahren einlässt egal wie oft die das beteuern. so sagte herr tauss vor kurzer zteit das er mit einigen spd kollegen über die radikale methode des selbstermittelns nachgedacht habe…das wird sehr witzig…vorallem auch weil das BKA dann ersteinmal belegen muss woher sie ihre zahlen haben und inwieweit diese zahlen vertrauenswürdig sind, denn soweit ich weiss hat niemand genaue zahlen über den austausch und schon garnicht den gewinn der kinderpornoszene. dazu noch die farge was das bka eigentlich bis jetzt gegen kipo gemacht hat usw…ich wage es zu bezweifeln das es zu einer anklage kommt.

  13. Da ich leider denke, dass trotz der ganzen Polemik und des Populismusses die CDU letztendlich gewinnen wird. Ich hoffe auf eine starke FDP (bin Piratenwähler), die den Blödsinn der CDU nicht mitmachen wollen. Wenn die FDP einermaßen stark ist kann die CDU nicht mehr so leicht ihre sinnlosen Konzepte durchführen.

  14. Wenn man sich unsere Regierung anguckt und die Ohnemächtigkeit des Volkes zur Gemüte führt erkennt man überdeutliche Parallelen zu Hitler und seinem Dritten reich, den Leuten gin es damals wohl ähnlich viele die Jubeln und viele die Ohnmöchtig zugucken müßen wie Größenwahnsinnige ihr eienes Land zu Grunde richten. Ich haße unsere Politiker und hoffe ehrlich gesagt das irgendwer ihnen ein für alle mal den Garaus macht.

  15. entspannungstee? :)
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    es gibt Politiker die definitiv stark rechts sind ohne es anscheinend zu merken..oder halt sed links..wie man will beides müll.

  16. @Seth
    Welche Geschmacksrichtung hast du denn da?

    Man kann mit Fug und Recht behaupten das circa 85% der Politiker überflüssig ja sogar schadhaft für Deutschland und der Demokratie allgemein sind.

  17. In vielen Zeitungen war zu lesen das die Politiker, Firmenbosse, Reiche und Manager große Angst vor sozialen Unruhen haben, diese Angst müßten sie aber nicht haben wenn sie nicht solche (Pardon ich will keine Tiere beleidigen aber mir fällt keine andere Bezeichnung ein) Schweine wären. Ich vermute mal das wegen der Terrorangst und der Angst vor Unruhen (Man rechnet besonders mit Unruhen nach den Wahlen)es bald wieder neue Gesetze geben wird die uns noch mehr unterdrücken.

  18. hmm ich trink normal nur earl grey ;>
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    dein „gar ausmachen“ war mir nur etwas extrem :D
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    leider ist das tatsächlich so, das schlimmste ist aber das die nicht auf experten hören sondern auf leute aus dem bka und pfeiffer…wo sind die denn unabhänig? Egal wieviele Bedenken es gab es wurden immer systemnahe menschen mehr gewichtet als mindestens halbwegs neutralen experten und rechtsberatern, und da liegt das hauptproblem.

  19. Ich nehm nen Früchtetee ^^

    Tja es gibt leider nur noch wenige unabhängige/ neutrale Experten, leider werden diese dann meistens auch nicht angehört. Unser ganzes System beruht bewusst darauf, dass das Volk dumm gehalten wird (mit welchen Mitteln auch immer).

    Gestern Abend kam z.B. ne interessante Reportage über Alcatraz in Kabel 1 (23:15 – 00:15). Wieso kann man solche Sachen nicht früher bringen? Wieso kommen die interessantesten Sachen immer nachts? Im übrigen verhält es sich mit den meisten neutralen Politshows genauso.

  20. interessante dinge kommen immer spät da man ncht möchte das die normale arbeitende bevölkerung oder jugendliche ne vernümpftige allgemeinbildung bekommen, hast du dich nie gefragt wer diese ganzen nachmittagssendungen- früher abend guckt? Das sind Rentner, Arbeitslose, Schüler, zum glück seit internet nicht mehr soviele usw. die arbeitenden kommen nach hause gucken tageschau und das wars dann schon…wie will man da ne vernümpftige wahlentscheidung treffen, wenn die leute sich erst kurz vor der wahl überhaupt für politik interessieren?

  21. Ich fins es eh nervend, wenn viele Leute sagen, dass es z.B nur Videospiele sind (LAN-Party Verbot) und nicht kapieren, dass es um unsere Rechte geht.

  22. @ Seth

    und genau dies ist ein Problem. Auf der einen Seite will man gut ausgebildete Fachkräfte (die imo nicht nur Fachidioten sein sollten), auf der anderen soll das Volk aber bewusst dumm gehalten werden. Gute Dokus gibt es zur genüge, leider werden die zu unmöglichen Zeiten ausgestrahlt. Wenn man da nicht Premiere/Sky hat (National Geographic etc.) hat man fast keine Möglichkeit tagsüber was vernünftiges zu sehen.

    Da Lob ich mir doch in dem Fall die USA, wo fast zu jeder Zeit irgendwo Dokus ausgestrahlt werden, die mehr oder weniger interessant sind (meine Erkenntnis bezieht sich lediglich auf 2 Wochen USA Urlaub).

  23. ja das mit den fachidioten is mir auch schoneinmal aufgefallen, man will zwar gut ausgebildete leute aber auch nur in dem und den bereich, da gibts ja auch storys wie z.B. betriebsräte regelrecht ausgeheblt werden (zum glück kein normalfall) positiv bsp ist z.B. Stihl :)
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    yo, gute sahcen kommen immer erst in oder nach der „primetime“ also da wo jmd der um 6 aufstehen muss so langsam mal ins bett müsste bis um 11 kann man mal machen aer auf dauer laugt das zusehr aus bei einem langen arbeitstag.
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    dann noch die verschiedenen interessengruppen: die meisten rentner interessieren sich für renten, die arbeitslosen für mehr arbeit und mehr alg, die arbeitenden wollen mehr lohn, alle weniger steuern, studenten beschwerten sich über schlecht ausgesattete hochschulen/unis, eltern bessere bildung usw.
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    in der realität sieht aber die umsetzung dieser forderungen meist nicht so toll aus.
    Rentner wird man mit 67 egal ob auf dem bau oder als bänker, da die lebenserwartung steigt halten ja auch die knochen länger….?_?
    Jetzt bekommen die Rentner noch mehr Rente, alle anderen kotzen, die jugend wird verarscht, erst hobby wegnehmen und dann die alten säcke die einem das eingebrockt haben noch auszahlen, na herzlichen dank.
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    Die Arbeitslosenzahlen sinken, aber dafür gibts jetzt 1€ jobs, viele tolle Weiter- und Fortbildungen in den sicheren weg der Überqualifikation und steuergeldverschwendung…ich würd die leute ehr auf wandertouren schicken…oder in die Bibo…
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    Mehr lohn gibts ja auch fast nicht, so wie bei uns alles teurer wird steigen ja nicht die löhne..inflation und so, aber mehrwertsteuer erhöhen um den ganzen mumpitz zu bezahlen, dazu noch die abgeltungssteuer…wenn man an die großen aktiengewinne ran will dann soll man auch die versteuern und nicht das ersparrte von otto normal, der das wirkliche ziel dieser aktion war denn 2€ von 80mio ist immernoch mehr als 20.000 von 200
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    und so weiter und sofort -.- ich sag ja nicht das alles schlecht ist aber das verhältnis stimmt einfach nicht mehr

  24. Der Tauss kann eigentlich seine Koffer packen niemand will was von ihm hören bzw. auf ihn hören weil sein Ruf so geschädigt ist, wenn ich Leute aus meinen Bekanntenkreis frage ob ihnen der Name Tauss was sagt sagen die nur: ist das nicht der Kinderfi**er? Tauss setzt sich zwar für die Demokratie und den Bürgerrechten ein aber was nützt ihm das unter den gegebenen Umständen?!

  25. @The One
    Ein nicht zu unterschätzender Teil der Bevölkerung Deutschlands hat aber Angst vor der Regierung oder besser gesagt vor den Plänen der Regierung. Manche der Alten sagen die aktuelle Regierung erinnere sie an ihre Jugend und aus Erfahrung wüßten die das es besser ist den Mund zu halten da einem die eigenen Worte lange nachlaufen und zum Verhängnis werden können, stoppen könne man solche Menschen nämlich eh nicht die hätten schon Mittel und Wege an der Macht zu bleiben und diese durchzusetzen, wenn man sowas von den Alten hört wird einem schon ganz anders vor allem mit Blick auf die nicht gerade rühmliche Vergangenheit Deutschlands.

  26. @ Seth

    Naja die längere Lebenserwartung ist nicht das Hauptproblem bei den Renten. Das Problem ist eher der „Generationenvertrag“ . Das Geld was jeder arbeitende Bürger in die Rentenkasse einzahlt wird an die heutigen Rentner ausgezahlt. Früher kamen auf einen Rentner noch 10 Arbeiter die ihn finanzierten, heute sind wir glaub ich schon bei 2,5 angelangt. Der Nachwuchs bleibt schlicht und ergreifend aus (auch dank hoher Alo), sodass die Renten irgendwann zu einer Grundsicherung schrumpfen. Dazu kam noch das die SPD unter Brand (Schmidt glaub später auch) Rentenanpassungen als Wahlgeschenke von über 10% über Jahre hinweg gemacht wurden. Kohl hat dann noch den Ostdeutschen ihre Zeiten fast 1:1 anrechnen lassen, ohne dass diese einbezahlt hätten. Das hat dieses System, dass eigentlich immernoch funktionieren könnte nicht verkraftet. Habe eine Ausbildung in dem Bereich gemacht, deswegen kenn ich mich ganz gut darin aus.

  27. Das zeigt aber auch nur das die erhöhung auf 67 reine Augenwischerrei war und nicht das Problem löst sondern ein diletantischer Versuch war ein Symthom zu bekämpfen.
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    Ich gehe eh davon aus das das Rentensystem so wie es jetzt ist ehr von einer art BGE oder ALG-ähnlichem system abgelöst werden muss, zumindest solange bis wir eine Alterstechnisch stabile Bevölkerung haben.
    Wie du sagtest das system Funktioniert nur dann wenn auch viele Einzahlen und ständig bevölkerungswachstum und ein steigendes Inlandsproduckt vorhanden ist, eigentlich extrem steigend da die jungen Leute ja ausbleiben und wahrschienlich eh keine Arbeit bekommen würden.

  28. Die Rente mit 67 wird eh keine große Wirkung zeigen. Sie ist im Prinzip ein Tropfen auf einem heißen Stein. Löst nicht das eigentliche Problem sondern verschleppt es nur.

    Ein Wirtschaftsexperte sagte mal auf die Frage hin, ob es nicht gut sei dass die Geburtenrate niedrig is —-> weniger Arbeitslose. Seine Antwort darauf war, dass die niedrige Geburtenrate problematisch ist, da zwar weniger AN vorhanden sind, gleichzeitig aber auch weniger potenzielle AG vorhanden sind.

    Im übrigen hat die KV/PV das selbe Problem. Pflege und Medikamente werden immer teuer und mit dem Alter steigt die Anzahl der Kranken. Allerdings kann man hier noch viel durch Kassenfusionen erreichen, sodass sparsamer gewirtschaftet wird.

  29. naja bei KV und PV stelle ich mir sowieso die frage wieso man nicht gleich das ddr system wieder einführt…so wie es im moment aussieht gehts ja eh zum ein kassensystem, dadurch das jetzt alle kassen die selbenbeiträge haben wird es nur immer mehr extra versicherungen geben und die allg. Versicherung immer weniger abdecken…siehe zähne davor die brillen usw, also all das was jeder mensch mal braucht sprcih das wofür ein großteil der versicherten überhaupt einzahlen.
    ich wette als nächstes kommt eine bandscheiben und eine hüftgelenk versicherung….

  30. Jörg Tauss hat vollkommen recht, aber da ja wiedererwartens kaum Teilnehmer im Saal waren, wird seine Rede wohl nur als „Hörensagen“ Klang in anderen Parteien finden.
    Aber er tut zumindest was, was ich von FDP und Linke auch erwarte, weil sie doch auch gegen Verbote und Grundrechtsbeschneidungen sind.
    Vorzüglich war die Ansprache, wie die Union getobt hätte, wären ihre Grundrechtsbeschneidungen von der „Linken Seite“ gekommen.
    Echt schade das unser liebster Politiker bald nicht mehr dort sein wird, er könne sicher auch mehr bei anderen Themen wie Rente und so weiter gut auf den Tisch hauen.

  31. vielleicht zieht er erst einmal seinen Kopf ein, wegen der KiPo Sache.
    Wenn die Leute nicht mehr über ihn reden, vergessen sie ihn und oder nehmen irgendwelche Pressemeldungen über ihn gar nicht mehr Wahr.
    Vielleicht kommt er dann als BA für die PP zurück in den BT.

  32. @Boomboy: Ich meinte damit, dass er gesagt hat, er wolle für den nächsten Bundestag nicht antreten. Ich hoffe sehr, dass er zurück kommt.

  33. ehr weniger, er sagt wer will nicht mher auch weil man ihm den KiPo stempel aufgedrückt hat und da hat man nunmal ne staatlich zugesschobene arschkarte

  34. Nur war das Shampoo nicht ätzend genug um das Hirn zu erreichen….
    Also an Tauss seiner Stelle würde ich den Staatsanwalt wegen Verleumdung verklagen, sollte sich herausstellen, dass dieser rechtswiedrig zu seinen Hinweisen kam.
    Außerdem könne er das jetzt schon, weil der Staatsanwalt ohne die Ermittlungsergebnisse auf dem Tisch zu haben der Presse ein Statement dazu abgab.

  35. Ich bin froh, dass Tauss kein hohes Amt innerhalb der Piraten anstrebt. Er trifft den Nerv vieler netzaffiner Menschen und hätte von daher das Potenzial, sehr schnell eine sehr bedeutsame Persönlichkeit innerhalb der Piraten zu werden und diese unter Umständen sehr nachhaltig zu prägen.
    Nur sind die Piraten in vielen Punkten bereits einer Meinung mit Tauss, weswegen ich Potenzial sehe, dass er sie in anderen Bereichen prägen könnte. Ob das bei seinem Abstimmverhalten so positiv zu bewerten wäre, muss jeder für sich entscheiden: http://redblog.twoday.net/stories/5772556/
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    Und nein, ich sehe nicht, weshalb die Ausrede, dass er sich hier halt an die Parteirichtlinie gehalten hat, gelten sollte. Immerhin ist ihm diese auch in anderen Bereichen reichlich egal gewesen.
    Und wenn man hier mit mangelnder Kenntnis argumentieren möchte, so müsste diese Ausrede auch für alle anderen Politiker in anderen Entscheidungen gelten.

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  37. Entlich! wenn einer wie wir es sagt hört man weg der erste der etwas bewirken kann und ich glaube das er jetzt warscheinlich sich viel wegen dieser rede anhören muss vieleich aber auch nicht wenn die anderen im raum zugehört haben.

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