Jugendmedienschutz-Staatsvertrag gescheitert

(heise/usk) Am Donnerstag ist die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag im nordrhein-westfälischen Landtag gescheitert – sämtliche Parteien sprachen sich gegen den Gesetzesentwurf aus. Da aber auch die bestehenden Regelungen z.T. den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor ungeeigneten Inhalten durch Sendezeitbeschränkungen oder Altersverifikationssysteme verlangen, wird die „Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle“ trotz des Scheiterns im neuen Jahr Hilfe für Anbieter leisten (Preise). Im Übrigen wird bedauert, dass mit der Ablehnung des neuen JMStV nun weiterhin keine Möglichkeit besteht ausschließlich online vertriebene Spiele auf freiwilliger Basis kennzeichnen zu lassen.

Zur Pressemeldung

10 Gedanken zu “Jugendmedienschutz-Staatsvertrag gescheitert

  1. Und wenn sie jetzt Anrufen dann legen wir diese USK Plakette in edlen Rot noch mit dazu!
    .
    LOL Die Preise sind nicht mal so billig… ansonsten ist es gut, dass der Mist gescheitert ist da es sonst einige Probleme gegeben hätte.
    Happy Coding.

  2. @The Sorrel

    Es geht da eher um Onlinespiele. Spiele, die nicht auf einem Datenträger verkauft, sondern nur per Download angeboten werden, können keine Freigabe durch die USK erhalten. Für die Publisher ist das nicht sehr befriedigend, da sie ohne Freigabe wenig Rechtsicherheit haben.

  3. Zitat: „Im Übrigen wird bedauert, dass mit der Ablehnung des neuen JMStV nun weiterhin keine Möglichkeit besteht ausschließlich online vertriebene Spiele auf freiwilliger Basis kennzeichnen zu lassen.“
    ….

    hä wat? ich hab mein Blog schon freiwillig gekennzeichnet

    mfg
    dIrtY

  4. @DiRtyDRiVER

    Eine Kennzeichnung durch die USK stellt einen staatlichen Verwaltungsakt dar. Dieser kann – selbst wenn man sein Angebot freiwillig kennzeichnen lassen will – nur erfolgen, wenn es dafür eine Rechtsgrundlage gibt. Bisher gibt es aber nur eine Rechtsgrundlage für eine Kennzeichnung von Inhalten auf Datenträgern und nicht für Onlineinhalte. Also ist eine „echte“ Kennzeichnung von Onlineinhalten nicht möglich. Sich selbst eine Grafik ins Blog pappen ist ein netter Scherz, aber keine Kennzeichnung durch die USK.

  5. was für rechtssicherheiten?
    wer in deutschland ein vidiospiel vertreiben will hat doch keine rechte.
    da braucht doch nur einer um die ecke kommen und irgendwas von „gewalt/Drogen/sex“ erzählen und schon kommt die bpjm und bringt im eilverfahren eine zensurverfügung zum hersteller.

  6. „Für die Publisher ist das nicht sehr befriedigend, da sie ohne Freigabe wenig Rechtsicherheit haben.“

    Oh, achso. Naja, aber da gibt es doch sicher bessere Wege als eine USK Sicherung des Internets, also bitte, liebe Politik…

  7. @Rey Alp
    is ja nur als netter Scherz gedacht – wollt eigentlich noch für den Fall dass das Gesetz doch noch durch kommt ein ernsteres Schild machen das alle die betroffen wären für ihre Webpräsenz als Platzhalter benutzen hätte können.

    Hier ein schöner Kommentar zum Gesetz von Tim und Holgi im Podcast „NotSafeTheWork“
    http://tim.geekheim.de/2010/06/15/nsfw012-melodie-kost-extra/ ab 16:45min bis ca. 20:30min.
    Das war schon im Juni, aber warum ist es erst jetzt so richtig hoch-gekocht frag ich mich.

  8. @Rey Alp

    Ich halte die ganze Kennzeichnung, inklusive FSK, USK, etcetera (im Grunde auch PEGI), für Schwachsinn. Ich bin Jahrgang 64, und als es Anfang der 80er Jahre Spiele für Homecomputer gab, existierte so ein Schwachsinn wie die USK nicht (die FSK schon).
    Wenn sagen wir mal Blizzard oder irgendeine kleine Klitsche ausserhalb Deutschlands ein Spiel, sei es ein MORPG, sei es ein Independant-Spiel wie „Knytt“ oder „Q.U.B.E.“ oder oder oder herausbringt, interessiert die eine deutsche Regelung einen Sch..ß. Gut möglich, das man immer noch „The Suffering“ (Freigabe 18 Jahre) irgendwo legal aus dem Internet herunterziehen kann.

    Die ganzen Institutionen (BPjM, KjM, USK, … ) können mich mal an A…. … .

    Überhaupt: Freiwillige Selbstkontrolle! Das hat noch nirgendwo funktioniert.

  9. @boomboy
    „was für rechtssicherheiten?
    wer in deutschland ein vidiospiel vertreiben will hat doch keine rechte.
    da braucht doch nur einer um die ecke kommen und irgendwas von “gewalt/Drogen/sex” erzählen und schon kommt die bpjm und bringt im eilverfahren eine zensurverfügung zum hersteller.“

    Das geht bei Titeln mit USK-Kennzeichnung schon seit Jahren nicht mehr.

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