Petition wird ohne Freischaltung abgelehnt

Wir hatten Anfang 2011 mit dem VDVC eine Petition ausgearbeitet, die sich gegen das Verbot gewaltverherrlichender Videospiele und die Indizierung in ihrer jetzigen Form richtet. Entgegen unserer Erwartungen wurde jedoch eine Veröffentlichung zur Mitzeichnung abgelehnt – zuletzt mit der Begründung, dass die Petition “nicht den gewünschten Erfolg haben wird“, weil “eine Umsetzung […] angesichts der gegenwärtigen Handlungspriorität auf diesem Gebiet ausgeschlossen erscheint“. Zu dieser Entscheidung durften wir eine Stellungnahme verfassen, die jedoch nicht überzeugte:

Ich bitte um Ihr Verständnis, dass der Ausschuss auch nach nochmaliger Überprüfung aus den Ihnen bereits genannten Gründen von einer Veröffentlichung Ihrer Eingabe absieht.”

Zuvor wurde uns schon mit Schreiben vom 11.01.2012 angekündigt, dass “den Abgeordneten des Petitionsausschusses in sechs Wochen vorgeschlagen” werde, “das Petitionsverfahren abzuschließen, weil Ihrem Anliegen nicht entsprochen werden kann“. Ob es uns gelingt vor Ablauf der Frist in Erfahrung zu bringen, inwieweit eine Klage eine sinnvolle Entscheidung wäre, erscheint fraglich.

43 Gedanken zu “Petition wird ohne Freischaltung abgelehnt

  1. es kommt mir so vor als würden wir mit absicht unterdrückt.
    sooooooo als hätten wir ein geheimnis der regierung gefunden ……………

  2. hmm vielleicht sollte sich eine höhere instanz gesucht werden, die prüfen lässt, was da abgeht bei dieser spinnerbande.
    mir kommt das so vor, dass die spielergemeinde noch so raffinierte und ausgeklügelte petitionen vorbringen kann, sie werden immer und immer wieder abgelehnt.
    ich persönlich muss sagen, dass die erste “begründung” eher eine fadenscheinliche war.
    ich mein, können die in zukunft sehen?
    tja, ohne prüfung schon ein ergebnis wissen, tja, wer findet den fehler?

  3. Der Pragraph, dass eine Petition eine gewisse Erfolgswarscheinlichkeit haben muss, um angenommen zu werden, wurde ja eigentlich dazu geschaffen, irgendwelche sinnfreien “Scherzpetitionen” u.A. zu blocken. Dass er hier in diesem Maße dazu missbraucht wird, politisch unerwünschte Petitionen zu unterdrücken, finde ich einfach abstoßend.

  4. Wir Gamer sind doch nicht die einzigen deren Petitionen immer und immer wieder abgelehnt werden, so ergeht es den Filmfreunden auch ständig, überhaupt werden die meisten Petitionen abgelehnt (besonders wenn sie politisch/für die Elite unerwünscht sind).

  5. Ich finde das solangsam albern. Vor was hat der Petitionsausschuss bitte Angst? Im “schlimmsten Falle” kommen extrem viele Stimmen zusammen und der Petent darf sein Anliegen einem Gremium vortragen.
    In diesem Gremium wird ohnehin die Mehrheit nicht anwesend sein und der überwältigende Rest wird sich einen Dreck für die Belange der Bürger interessieren und es wird ohnehin nichts passieren.
    D.h. die überqualifizierten Leute dort machen sich doch nur unnötig Arbeit und Stress mit dem “Dialog”, der da geführt wird. Ich nenne dieses “Wir wollen eine Petition einreichen!”-“uns doch egal”-gehabe mal einfach einen “Dialog”.

    Praktisch ist die ganze Petitionsnummer aber sinnlos, wenn da einige Personen offensichtlich willkürlich “gott” spielen können. Sollte es dazu kommen, dass der Rechtsweg eingeschlagen wird: Spendenkonto einrichten! :) DAs Klappt bei FKTV immer gut und sollte hier auch gehen.

  6. @MaSu
    Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass das betriebswirtschaftlich sinnvoll ist. Die Zeit wie die schon in den Schriftverkehr investiert haben, dürfte langsam kosten. Ok, durchgelesen scheinen die unsere Schreiben nur bedingt zu haben, aber zumindest das Verfassen der Antworten wird ein Mitarbeiter gemacht haben.
    @Pyri
    Habe bei Twitter nichts dahingehendes lesen können.

  7. Bei Merkels Bürgerdialog sind sehr wohl Filter im Gang. Steht sogar irgendwo offen auf der Seite (bei den FAQ?).
    Beiträge müssen dort erst freigeschaltet werden und können folglich auch abgelehnt werden.
    (Ich hab dort mal versucht einen Kommentar zu veröffentlichen… vergeblich…)

  8. Bei Gott reicht bloß Klage ein für euer Recht diese Petition durchzubringen!
    Das ganze Petitions-System ist doch komplett für den Arsch und eine Verschwendung von Steuergeldern, wenn die sich mit billigen Ausreden, Ignoranz und Wortverdreherei einfach vor unliebsamen Petitionen drücken können und nur jene durch kommen, welche auch den politischen Interessen unserer Abgeordneten entsprechen.

    Hier geht es nicht mehr nur um eine Petition um die Diskriminierung eines Mediums abzuschaffen, sondern um Bürgerpflicht und Zivilcourage sich so etwas nicht vom Staat gefallen zu lassen.

  9. Wie hat man denn da eine juristische Handhabe? Solche Ablehnungen sind doch vom Gesetzgeber vorgesehen, oder? Wie soll man denn dagegen klagen?

  10. Klagen bringt da wohl wenig.
    Solchen Mist muß man an die große Glocke hängen. Öffentlich machen, dass die Politiker für sie unerwünschte Petitionen durch Gesetzmißbrauch unterdrücken.

  11. @Murnau
    Bei einer Klage würde wohl als Streitwert ca. 2500 € festgelegt werden, was bei einer dreifachen Gerichtsgebühr Kosten von ca. 300 € verursachen würde, die vorgeschossen werden müssen. Darüber hinaus sollte, um das halbwegsprofessionell zu machen, ein Anwalt beauftragt werden, wo schon die Erstberatung an die 200 € Kosten kann. Einen Finger hat er dafür abe rnoch nicht Krumm gemacht. Insgesammt würde man wohl nicht mit weniger als 1000 € rechnen müssen, wobei hier die Kosten der Gegenseite und die Kosten von deren Anwalt noch gar nicht mit eingerechnet sind. Prozesskostenhilfe ist auch aussichtslos, da man dort halbwegs gute Chancen auf das Gewinnen des Prozesses haben müsste. Da der Petitionsausschuss sich aber an die Richtlinien gehalten hat, dürfte das nicht anzunehmen sein. Von daher wäre eine Klage Verschwendung von Geld und Ressourcen.

    @Icarus
    Es wäre eine Klage vor dem VG Berlin möglich.

  12. Es werden ja auch leider wohl meistens die Willen unterdrückt, welche es sich nicht leisten könn(t)en Widerspruch einzulegen. Nein zu sagen. Einspruch zu erheben. Wer etwa leibeigen auf die Hand eines Herrn angewiesen ist der sie füttert, wenn ein Mensch so Milch und Brot bekommt, der wird gegen die Lebenssituation schonmal auch sonst weniger leicht etwas unternehmen als jemand der damit nicht gebunden, gestraft ist. Mit diesem Joch.
    Wir leben nunmal in einer Welt in der Freiheit oft vielfach mit finanziellen Mitteln verknüpft, verbunden ist – vielleicht nicht Glück, aber so eben doch Freiheit. Abscheulicher Weise.
    @Phelan
    Und wem würde das schon interessieren. Ich habe selbst bei der Medienwissenschaft, sogar gerade bei der, welche von “Kritiker”-Seite oft unterstellt wird sie würde von der Industrie mit Instituten wie “Spielraum” in Köln bezahlt werden, keineswegs den Eindruck als würde da einem so etwas überhaupt interessieren. Wenn ich mir etwa die Schriften eines Winfred Kaminski so durchlese. Auch von der eigentlichen Industrie nicht, und erst recht nicht von der Spielpresse in Deutschland. Selbst Gamer stehen Indizierung doch oft positiv gegenüber, finden es gut wenn der Staat mal restriktiv ist und bestreiten es oft nicht dass es so etwas wie “Gewaltverherrlichung”, “Verrohung”, “Jugendgefährdung” als eindeutige Größen überhaupt gibt.

    Diese Seite ist doch schonmal nicht gänzlich unbekannt. Und ansonsten könnte hier in den Comments ja auch mal jemand reingeschneit kommen von den großen Tieren und seinen oder ihren Unmut über diese Vorgänge äußern.
    Nein. Nichts dergleichen geschieht – vielleicht ein paar gute Zusprüche wie bei dem Schulz ab und an, und damit hat sich das Ganze wieder. Da ist auch keine weitere Gesprächsbasis aus meiner Sicht vorhanden um da etwas Größeres gegen die bestehenden Verhältnisse auf die Beine zu stellen.

  13. @Rey Alp
    Wenn es an Geld mangelt dann gibt es sicherlich genug Leute die mit Spenden helfen würden z.b. mich und ich kann nicht sehen, dass sich der Petitionsausschuss an die Richtlinien gehalten hat, denn ihre Begründungen für die einzelnen Schritte zur Ablehnung, zeigen deutlich das sie sich nicht mit dem Thema auseinander gesetzt haben und sollten damit nichtig sein.
    Welche Existenzberechtigung soll das Petitions-System denn haben, wenn der Ausschuss sich Gründe für die Ablehnung einer Petition einfach aus den Arsch ziehen darf, nur weil das Ziel der Petition nicht seinem politisches Weltbild entspricht?

    Auch kann ich nicht sehen das eine Klage Verschwendung von Geld und Ressourcen wäre, denn was wollt ihr und der VDVC denn sonst machen, um gegen die Stigmatisierung und Diskriminierung von Video- und Computerspielen zu kämpfen?
    Es ist ungeheuer schwierig für uns Gamer in Deutschland genug politisches “Momentum” zu bekommen, damit sich endlich etwas in Bewegung setzt und das System das zur Zensur von Medien führt endlich beseitigt wird.
    Diese gut ausgearbeitete Petition auf einer offiziellen Seite des Bundestages, wäre ein ernsthafter und wichtiger Schritt in diese Richtung, wenn nicht sogar der Erste.

    Und wenn es sich dafür nicht lohnt sich einzusetzen, dann könnt ihr auch gleich dicht machen.

  14. @gordon-creAtive.com
    Ich denke ehrlich gesagt, dass wer an solchen Aktionen teilnimmt schon in eine Falle dabei getreten ist.
    Worum wird es auch bei so etwas das sich bereits “Bürgerdialog” nennt gehen, doch nicht wirklich um den Willen einzelner Bürger, sondern eher um Vorstellungen von “Bürgerlichkeit”, dieser neuen und doch so alten Idee einer “Bürgergesellschaft” wie sie vor fast fünfzehn Jahren hierzulande in Österreich von konservativer Seite schon ein Andreas Kohl vertreten hat.
    In Deutschland sagt ein Richard David Precht dazu: zuviel Freiheit macht unsicher. Und das ist denk ich auch der springende Punkt dabei – die Freiheitsideen, der Freiheitsdrang und Wille von “Killerspielern” steht solch kommunitaristisch-kollektivistischen Vorstellungen doch völlig entgegen. Das wird doch gerade schonmal nicht sein an “Bürgerdialog” was da gegebenenfalls vorschwebt.
    Interessant wird es werden wie nach aktuell ACTA mit dem Internet in Hinkunft umgegangen werden wird: ab 1. April gibt es hierzulande die Vorratsdatenspeicherung. Und ich habe heute einen Brief von der hiesigen Telekom erhalten welcher genau für dieses Datum viele Änderungen ankündigt, ohne ein offenes Wort in die Richtung der Speicherungen darin gelesen zu haben, aber sie ändern nicht nur die AGBs sondern erhöhen auch erstmal die Preise –
    Dabei wird dieser Telekom aktuell vorgeworfen den Wahlkampf hiesiger RechtspopulistInnen finanziert zu haben, gegen den Chef des teilstaatlichen Konzerns wird ermittelt – wie soll so ein Vertrauen in Telekommunikationssysteme auch aufrecht erhalten bleiben http://de.wikipedia.org/wiki/Hannes_Ametsreiter

  15. @Murnau
    Du kannst ja im Forum des VDVC mit darüber diskutieren. Ich selbst würde auch Geld dafür geben, aber es wäre eben schon eine Menge.

  16. @Murnau
    Das Problem ist aus meiner Sicht, dass da über kurz oder lang am Ende immer die Verfassung dagegen stehen wird.
    Sicher wird etwa auch gesagt werden können, dass der Jugendschutz so wie er sich als Zensur darbietet verfassungswidrig ist, aber was heißt das schon: Jugendschutz hat Verfassungsrang in Deutschland und nicht nur “Jugendschutz” an sich, sondern über Jahrzehnte etablierte Vorstellungen diesbezüglich, wie “Indizierung”, werden da auch mit in Kauf genommen werden müssen. Die gehören da schon dazu. Und solange keine der im Bundestag vertretenen Parteien dagegen auftritt, gegen Indizierung ist, sehe ich da keine
    Ich glaube auch, dass Widerstand/Protest dagegen anders aufgezogen werden müsste. Er müsste sich zunächst gar nicht gegen die Politik richten, sondern eher gegen die Industrie welche da mit der Politik mittut, Spielpresse die mitmacht, etc. Die müssten erstmal auf gleich gezogen werden, da müsste erstmal mehr Einigkeit in diesen Fragen hergestellt sein. So dass erst etwa ein Aufschrei gegen Zensur-Systeme passiert wie er in Australien geschehen ist. In Deutschland stimmen, nicken, schonmal viel zu viele Gamer dem ganzen Treiben noch zu, als dass so ein Aufschrei gar erst möglich werden würde.

  17. @Pyri Jemand muss den Anfang machen, ob eine Verfassungsklage erfolgreich ist oder nicht ist sekundär, primär geht es einmal darum mit einer Verfassungklage die Sache ins Rollen zu bringen, du kannst nicht erwarten das die Industrie oder Parteien oder sonstwer uns ernst nimmt wenn wir nicht klagen. Die Welt gehört nuneinmal den Mutigen. Die Industrie ist teilweise zum Beispiel an ACTA mitschuldig, prinzipell ist es der Industrie egal ob zensierte und unzensierte Spiele verkauft werden, die Industrie ist nur am Verkauf interessiert. Es gibt genug Leute die unzensierte Spiele kaufen und die sich nicht vom Staat bevormunden lassen möchten. Seitens der Spielepresse gab es immer genug Meckerei am Index, CBS zähle ich nicht dazu. Jemand muss loslegen! Last es uns tun!

  18. @skully
    Wäre Dir sehr dankbar wenn Du mir einen Text aus der deutschen Videospielpresse nennen könntest welcher den Index eindeutig kritisiert.
    Fundierte Texte welche den Index als System deutlich kritisieren, kenne ich eigentlich nur von Leuten wie Hans Schmid bei Telepolis. Und da geht es eigentlich immer auch nur um den Filmbereich. Selbst aus Handbüchern ist mir da kaum etwas bekannt – meistens wird die Existenz des Index grundsätzlich gelobt, um darüber zumindest gegen nationalsozialistische Propaganda adäquat vorgehen zu können, etc.
    Nicht einmal ein Zensurforscher wie Roland Seim hat meines Erachtens nach je eindeutige Kritik daran geübt – nicht einmal bei der Medialog-Aktion gegen das Gewaltdarstellungsverbot schien es mir je ein tatsächliches Anliegen gewesen zu sein den Index (mit) los zu werden. “Zensur” selbst wird von Seim meines Erachtens nach sowieso eher unkritisch gesehen und mehr oder weniger verharmlost.

  19. @Pyri, ich schrieb Meckerei, die Presse kann auch mit dem Status Quo leben, sicher die Verlage haben sich an den Index gewöhnt wie an zu heisses Badewasser, aber wir sind dank Internet ja nicht so abhängig von denen. Nazipropaganda läst sich auch durch einen Wiederbetätigungsparagrafen entfernen den gibts in Österreich zum Beispiel. Dadurch kannst du Hakenkreuze in Spielen darstellen, aber keine Nazipropaganda, Wolfenstein wäre damit in Ordnung, aber Pronazispiele nicht. Es kann nicht sein das man Filme wie Schindlersliste, Indianer Jones etc mit Nazibösewichte und deren Symbole sehen darf aber wenn ein Spiel sich die gleichen Freiheiten herrausnimmt, gleich zensiert wird.

  20. @Rey_Alp
    Hab mich im VDVC Forum umgekuckt, aber keinen aktuellen und zum Thema passenden Thread gefunden, haste nen Link?

    @Pyri
    Es wird sich nichts am Denken ändern, dass der Jugendschutz dem Staat die Narrenfreiheit erlaubt um die Grundrechte einzuschränken, solange dagegen keiner protestiert und eine Klage gegen diese Zustände ist eine der besten Formen des Protestes.
    Darüber hinaus kann man es meiner Meinung nach vergessen, zu versuchen die Industrie zu kritisieren und auf unserer Seite zu bringen, denn diese sind komplett für Zensur, da das selbe politische Klima ihnen erlaubt ihre DRM Maßnahmen auszubauen und ihre dreisten Copyright Ansprüche durchzubringen.
    Und die sogenannte “Spielepresse” ist bis auf wenige Ausnahmen nichts anderes als Stiefellecker und Werbeplattform der Industrie und würde niemals etwas gegen den Willen ihrer Werbesponsoren machen.

  21. @Murnau
    Das VDVC-Forum ist afaik so weiterhin leider nicht öffentlich. Es gibt dort einen langen Thread im Mitgliedsbereich, aber um den zu sehen muss man sich eben schon angemeldet haben…

  22. Das Kritik von Seiten der Spielepresse nur selten und nur von einzelnen Redakteuren kommt wundert mich nicht, noch in den späten 90er – Anfang des neuen Jahrtausends sind Hefte auf dem Index gelandet und Hefte die zu laut maulen bekommen schnell mal weniger Testmuster und Exklusivberichte zugeschoben und geraten unter Beobachtung der Zensoren, man möchte es sich halt mit niemanden verscherzen.

  23. … dann noch Ausgaben der “Total!” und der “Video Games” etc. (wei0 nicht mehr welche… kann mir da jemand auf die Sprünge helfen, denn ich wollte demnächst mal meien alten Zeitschriften ausmisten, die indizierten Exemplare aber behalten); das Prozedere hat natürlich eine gravierende Ausstrahlungswirkung, da u.U. die Indizierung einer einzigen Ausgabe bereits den finanziellen Ruin bedeuten kann.

  24. Das war aber weniger die Indizierung, als die drohende Indizierung… aber genau das ist ja auch der eigentliche Wirkmechanismus der Indizierung: Nicht die Indizierung einzelner Titel, sondern die Generierung des Drohpotenzials. Ich zitiere in solchen Zusammenhängen gerne KIENZLE 1980: “Auch die Barbarei der Bücherverbrennung bleibt im Zeitalter der technischen Reproduzierbarkeit aller Literaturprodukte wirkungsloses Spektakel, wenn sie nicht Angst und Internalisierung der Zensur bewirkt, wenn sie nicht zur Selbstzensur wird.” (S.16)

  25. Pyri: kritische Stimmen in der Presse sind sehr selten, aber es gab/gibt sie. Ein Beispiel ist zwar schon sehr alt, aber auch sehr treffend:

    Langer, J. & Steinlechner, P. (1999). Kingpin – Anstelle eines Testberichts. Maulkorb für Gamestar.
    Jugendschutz contra Pressefreiheit. In: Kielmann, U. (Verlagsleiter), IDG Entertainment
    Verlag (Hrsg.). Gamestar, Ausgabe: 9/99, S. 88 – 89.

    Praktisch ist die Schere im Kopf aber schon so “anerkannt”, dass man sich nur an den Kopf fassen kann. Wer auch immer den Index gut findet, hat sich nicht ausreichend damit auseinandergesetzt oder heuchelt herum.

  26. “Wer auch immer den Index gut findet, hat sich nicht ausreichend damit auseinandergesetzt oder heuchelt herum.” Oder ist geistig nicht ganz so auf wenige Aspekte fixiert wie du ;-)

  27. @Pyri
    Soll nicht nur das hat es, die PC Action mußte für das letzte Wolftenstein in letzter Minute noch ein Bild im Heft abkleben sonst wäre die Gefahr der Indizierung zu groß gewesen.

  28. @ Mars:
    Mir fallen da noch andere Gründe ein, den Index gutzuheißen… leider fällt keiner davon positiv für die jeweiligen Proponenten aus (aber zugegebenermaßen sind eine nicht ausreichende Auseinandersetzung und Heuchelei doch zwei ziemlich umfassende Metakategorien dafür). ;-)

  29. Mars: ich bin für alles offen, nenn mir doch andere Gründe :) wenn sich jemand dafür nicht interessiert oder etwas anderes wichtiger findet (“In Afrika verhungern Menschen!!!”), dann hat sich die Person eindeutig nicht damit auseinandergesetzt. Und sollte wirklich ein solche Argument genannt worden sein (wie das Afrika-Ding), dann ist jede Diskussion mit dieser “Person” eh Zeitverschwendung…

  30. Rey: Kann man hier auf der Seite nicht irgendwie die Forenaccounts mit PW anbieten und eben GastXY-Namen zulassen?! Dieser Namensmissbrauch ist schon sehr daneben…!

  31. Im CP ist sowas vorgesehen, ich habe aber keine Ahnung, wie man scih da als User registrieren soll. Manuell mache ich das jedenfalls nicht^^.

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