Verfassungsbeschwerde gegen Verschärfung des § 131 StGB

Wie wir bereits im Februar berichtet haben, wurde mit dem 49. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches der § 131 StGB (Gewaltdarstellende Medien) zum 26.01.2015 geändert: Für den Rundfunk und Telemedien (also Internet) galt in der früheren Fassung, dass bloß die Verbreitung bestraft wird. Nun ist auch hier – wie im Fall von Datenträgern – zusätzlich das Zugänglichmachen einer Person unter 18 Jahren erfasst. Schließlich wurde die Strafbarkeit auch vorverlagert: Bisher waren nach dem § 131 StGB zwar einige Vorbereitungshandlungen strafbar – beispielweise wurde bestraft, wer ein verbotenes Medium „bezieht, liefert, vorrätig hält, […] einzuführen oder auszuführen unternimmt, um […]“ es in tatbestandsmäßiger Art und Weise zu verwenden oder dies einem anderen zu ermöglichen – doch das Ansetzen zur tatbestandsmäßigen Handlung selbst war nicht erfasst. Der Gesetzgeber empfand dies als unlogisch, weshalb mit Einführung einer Versuchsstrafbarkeit für Abhilfe gesorgt worden ist (Bundestag-Drucksache 18/2601, S. 25.):

„Damit wird der Wertungswiderspruch beseitigt, wonach zwar gewisse Vorbereitungshandlungen strafbar sind, nicht aber der Versuch als unmittelbares Ansetzen zur Tatbestandsverwirklichung.“

Demnach könnten sich zukünftige Straftäter nun auch beim § 131 StGB frei nach Tingeltangel Bob darüber beklagen, wegen Taten angeklagt worden zu sein, die sie gar nicht begangen hätten: Versuchtes Verbreiten von „Killerspielen“.

Heute hat der VDVC beim BVerfG Verfassungsbeschwerde gegen diese Verschärfung eingelegt. Gestützt wird diese unter anderem auf die folgenden Punkte:

Fehlen einer Kunstklausel

Verfassungsbeschwerde gegen § 131 StGb - in gedruckter Form

Gedruckte Verfassungsbeschwerde

Nach dem BVerfG obliegt dem Gesetzgeber „eine Pflicht [zur Bestimmung der erforderlichen Leitlinien] […], wenn miteinander konkurrierende grundrechtliche Freiheitsrechte aufeinandertreffen“. So „mußte der Gesetzgeber den Ausgleich von Kunstfreiheit und Jugendschutz im Bereich jugendgefährdender Schriften selbst regeln“ (BVerfG, Beschl. v. 27.11.1990 – 1 BvR 402/87, telemedicus.), in dem er in den § 18 Abs. 3 Nr. 2 JuSchG eine Kunstklausel einfügte:

„Ein Medium darf nicht in die Liste aufgenommen werden […] wenn es der Kunst […] dient […].“

Im Fall der § 131 StGB hat der Gesetzgeber sich jedoch geziert, eine solche Kunstklausel einzuführen. Er wollte sich nicht den Vorwurf gefallen lassen es für möglich gehalten zu haben, dass ein den Tatbestand des § 131 StGB unterfallenden Videospiel Kunst sein könnte. Entgegen seiner Pflicht bestimmte er keine Leitlinien und überließ die Handhabung dieser Problematik der Praxis (BT-Drs. 10/2546, S. 23.):

„Sofern allerdings in Ausnahmefällen eine künstlerische Schrift die Merkmale des Absatzes 1 erfüllen sollte bzw. eine Tathandlung i. S. dieser Vorschrift der Kunst dient, so wird gleichwohl im Wege der Auslegung gemäß Artikel 5 Abs. 3 Satz 1 GG (Kunstvorbehalt) eine Strafbarkeit zu verneinen sein. Eines ausdrücklichen Kunstvorbehalts bedarf es hierzu nicht. Auf eine derartige Erweiterung des Absatzes 3 konnte deshalb verzichtet werden, zumal sie Anknüpfungspunkt für nicht erwünschte Rückschlüsse eröffnen würde, die dahin gehen könnten, daß der Gesetzgeber den Kunstcharakter einer Schrift oder einer Tathandlung i. S. d. Absatzes 1 grundsätzlich für möglich hält.“

Fehlender Nachweis einer (schädlichen) Wirkung

Schon 1970 konstatierte ein Sonderausschuss des Deutschen Bundestags, dass in Hinblick auf den Einfluss von Gewaltdarstellungen bloß von „Vermutungen und Hypothesen“ gesprochen werden könne (BT-Drs. 6/3521, S. 5.). An diesem Stand hat sich trotz verschiedenster Studien auch 40 Jahre später nichts Grundlegendes geändert: 2010 erklärte der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten das Jugendschutzgesetz des Staates Kalifornien für verfassungswidrig, weil psychologische Studien nicht belegen konnten, dass Videospiele bei Minderjährigen ein aggressives Verhalten hervorrufen (SCOTUS, Brown v. Entertainment Merchants Assn., 564 U.S. 08-1448, S. 12 f.):

„They do not prove that violent video games cause minors to act aggressively […]. Instead, ‚[n]early all of the research is based on correlation, not evidence of causation, and most of the studies suffer from significant, admitted flaws in methodology’ Video Software Dealers Assn. 556 F.3d, at 964.”

Der deutsche Gesetzgeber machte daher 1984 von seiner Einschätzungsprärogative Gebrauch – dem Recht sich bei Fragestellungen, „für die weithin allgemein anerkannte fachwissenschaftliche Maßstäbe und standardisierte Erfassungsmethoden fehlen“ (BVerwG, Urt. v. 21.11.2013 – 7 C 40.11, bverwg.de.), nach der eigenen Einschätzung zu richten – und führte „auf Verdacht“ den § 131 StGB ein. Dem Gesetzgeber soll es nach der bisherigen Rechtsprechung des BVerfG erst dann verwehrt sein, sich auf seine Einschätzungsprärogative zu berufen, wenn die „seinerzeit als noch nicht abschließend geklärt angesehene Frage […] mittlerweile durch einen gesicherten Kenntnisstand der für die Beurteilung dieser Problematik zuständigen Fachwissenschaften […] in eindeutiger Weise beantwortet worden wäre“ (BVerfG, Beschl. v. 24.09.2009 – 1 BvR 1231/04, openJur 2009, 1036.).

Das Anlegen dieses Maßstabs erscheint vor dem Hintergrund, dass angesichts des aktuellen Forschungstands – soweit dieser nicht generell in Frage gestellt wird – allenfalls marginale Effekte befürchtet werden, die außerhalb der BRD auch nicht als Anlass für ein generelles Verbot wahrgenommen werden, als nicht verhältnismäßig.

Wie der Deutsche Bundestag versuchte sich auch der kalifornische Gesetzgeber auf seine Einschätzungsprärogative berufen – „der Staat behauptet, dass es eines solchen Beweises nicht bedürfe, da die Legislative bei gegensätzlichen psychologischen Studien im Rahmen einer vorweggenommenen Beurteilung das Bestehen eines solchen Zusammenhangs unterstellen könne“ -, deren Voraussetzungen nach dem Supreme Court aber nicht vorlagen: bei nicht meinungsneutralen Gesetzen könne ein bloß widersprüchlicher Forschungsstand nicht als ausreichend für den Rückgriff auf die Einschätzungsprärogative erachtet werden (SCOTUS, a. a. O.):

„But reliance on Turner Broadcasting is misplaced. That decision applied intermediate scrutiny to a content-neutral regulation. Id., at 661–662. California’s burden is much higher, and because it bears the risk of uncertainty, see Playboy, supra, at 816–817, ambiguous proof will not suffice.“

Fehlender Nachweis einer Zunahme der Kriminalität

Abgabe der Verfassungsbeschwerde

Nach Abgabe der Verfassungsbeschwerde

Entgegen den Vorstellungen mancher Politiker besteht das Verbot des § 131 StGB nicht, um moralisch verwerfliche Darstellungen zu unterbinden, sondern um zu verhindern, „dass ein Dritter unschuldig Opfer einer durch Medieneinfluss stimulierten Gewalttat“ werden könnte (BT-Drs. 6/3521, S. 6.). Demnach kann „die Strafvorschrift […] nur als – weit vorgelagerter – Schutz des Einzelnen (und der Allgemeinheit iS abstrakter Gefährdung) vor Gewalttaten legitimiert werden“ . Selbst „ein ‚Schutz des Einzelnen vor der Fehlentwicklung zu einer aggressiven Haltung’ oder das Anliegen einer ‚plakativen Missbilligung’ könnten eine Drohung mit Kriminalstrafe nicht legitimieren“ (Tröndle/Fischer, § 131 StGB Rn. 3.). Mit anderen Worten: Das Verbot des § 131 StGB ließe sich nicht mit der Begründung rechtfertigen, dass die Nutzer asozial werden. Verfassungsgemäß ist das Verbot nur dann, wenn die Nutzer mehr Straftaten begehen würden.

Und dass dies der Fall ist, wurde bisher noch nicht festgestellt. Vielmehr ist das Gegenteil der Fall – einige Wissenschaftler, die sich mit dieser Frage auseinandergesetzt haben, kommen zu dem Ergebnis, dass ein Gamer – selbst wenn er durch das Spielen aggressiver werden sollte – weniger Straftaten begeht, da er – weil er andauernd nur vor dem Bildschirm hockt – hierzu weniger Gelegenheiten hat (Engelstätter, Benjamin/Cunningham, A. Scott/Ward, R. Michael (2011), Understanding the Effects of Violent Video Games on Violent Crime, ZEW Discussion Paper No. 11-042.):

„The incapacitation effect dominates the behavioral effect such that, overall, violent video games lead to decreases in violent crime.“

Auch allgemein wurde in den USA festgestellt, dass beim Release neuer (gewaltdarstellender) Videospiele die Anzahl der Verbrechen nicht steigt, sondern sinkt – offenbar sind welche der schweren Jungs so mit Zocken beschäftigt, dass sie nicht mehr dazu kommen, in der Realität Verbrechen zu verüben (Markey, Patrick M./Markey, Charlotte N./French, Juliana E., Violent video games and real-world violence: Rhetoric versus data, Psychology of Popular Media Culture, Vol 4(4), Oct 2015, 277-295.):

“Contrary to the claims that violent video games are linked to aggressive assaults and homicides, no evidence was found to suggest that this medium was positively related to real-world violence in the United States. Unexpectedly, many of the results were suggestive of a decrease in violent crime in response to violent video games.”

Diese Fakten dürften auch der deutschen Polizei bekannt sein: Im Polizei-Newsletter wurde jüngst auf entsprechende Studien verwiesen.

Zusammengefasst

Das Verbot von bestimmten Arten der Gewaltdarstellung in Medien kann nur durch mögliche schädliche Wirkungen legitimiert werden. Solche konnten aber nicht nachgewiesen werden – im Gegenteil hat sich sogar eine Abnahme der Kriminalität gezeigt. Doch selbst wenn eine negative Wirkung bestünde, müsste ein entsprechendes Verbot die Freiheit der Kunst achten – was aktuell nicht der Fall ist.

9 Gedanken zu “Verfassungsbeschwerde gegen Verschärfung des § 131 StGB

  1. für mich persönlich ich es unerheblich ob gewalt explizit dargestellt wird oder nicht (spielen/video) es ist für mich nicht nötig das blut den bildschirm herunterläuft. ABER: jeder der das möchte und auch schon mündig ist und auch entsprechendes alter hat sollte die möglichkeit haben die vom hersteller vorgesehene version im detail spielen zu können!

    von daher viel wünsch ich dem vdvc viel glück bei der verfassungsbeschwerde

  2. @anna bolica
    Will jemand in Videospielen „Blut sehen“ wird er oder sie doch auch in Deutschland nicht daran gehindert? Das war vor fünfzehn-zwanzig Jahren zwar noch etwas anders, aber das Gewaltdarstellungsverbot hat das auch schon damals vorderhand nicht betroffen – höchstens „Jugendschutz“.
    Nur ist trotzdem eine grundlegende Unterscheidung in Deutschland festzustellen: bevorzugt werden einerseits Gewaltdarstellungen die Konventionen entsprechen, etwa Genre-konform sind, während andererseits sowohl solche die affektorientiert eher mit Ekel und Abscheu zusammengehen (wie „Manhunt“ oder „Dead Island“) genau so einen schweren Stand haben wie jene die mit grotesken Humor zu tun haben (etwa „Dead Rising“) – und bei genau dieser Diskriminierung, in jener Ablehnung von Unvernunft, sehe ich das weiterhin und ungemindert große Problem der Existenz dieser Strafrechtsnorm in Hinblick auf Fiktionen: ein Problem das aber, da Videospiele sowieso immer vernünftiger, leistungsorientierter und funktionalistischer werden, immer mehr in Opfer- statt TäterInnenrollen zwängen usw., „Gewalt“ in ihnen immer mehr „mehrheitsfähig“ legitimiert wird, immer zweckgebundener erscheint – durch Topoi wie „Überleben“ besetzt ist etc. – in letzter Zeit zunehmend vernachlässigbar wurde, wenn sich die Industrie dahingehend (und kleinere Produktionen ästhetisch mittels Abstraktionen, statt auf naturalistischere Bilder zu setzen) selbst „reguliert“.
    Dass GTA zwar wenigstens abseits seiner „Missionen“ auch in der IT-Presse, à la Dave Grossman, als „Massenmordsimulator“ und damit Quasi-Verführung zur Gewalt wahrgenommen werden kann – wie hier bei Heise http://www.heise.de/tp/artikel/42/42571/1.html – scheint da keinerlei Rolle zu spielen. Solange es gewisse Reduktionen im Spiel gibt, etwa keine Kinder usw. anzutreffen sind. Den Vorwand der Satire: und deshalb würde ich bei der Strafrechtsnorm auch eher bei deren Rationalität ansetzen und halte rechtssoziologische Zugänge wie diesen in der Sache nicht für sinnvoll, erstens weil es theoretisch (tiefen)psychologisch verschiedene „Wirkungen“ geben kann die eine empirisch-experimentelle Mechanik in der Rezeption systematisch nicht berücksichtigt (auch Inspiration) – und zweitens weil praktisch die Feststellung von „Kunst“, oder eines Rechtsanspruchs darauf, irrelevant ist, wenn es daneben noch Begriffe wie „Gestaltungshöhe“ gibt: also „Kunst“ einer zusätzlichen, qualitativen Einschätzung unterzogen wird und damit ihrerseits aussortiert werden kann. Die Änderung der Strafrechtsnorm hat aber so oder so zweifellos erst den nötigen Anlass geboten, darauf reagieren zu können – deshalb ist diese Verfassungsbeschwerde in jedem Fall lobenswert.

  3. @anna bolica
    Vielen Dank für die Unterstützung – mir persönlich kommt es auch nicht auf Gewaltdarstellungen ihrer selbst willen an, sondern mir geht es darum ein (stimmiges) Spiel so nutzen zu können, wie es die Entwickler geschaffen haben und nicht eine Variante davon. Ich gestehe auch ein, dass „geschnittene“ Darstellungen nicht schlechter als das Original sein müssen (bei „Team Fortress 2“ finde ich diese sehr gelungen), doch ich hätte gerne die Wahl.

    @Pyri
    Vielen Dank für deine Fürsprache – die von dir angesprochene Unterscheidung zwischen „sozialäquivalenten“ Gewaltdarstellungen, bei denen m. E. die Wertung als Darstellung als „Gewalt“ bereits eher fernliegend ist, und solchen Inhalten, die tatsächlich unangenehm und verstörend wirken (können), ist ein Phänomen, dass auch ich meine feststellen zu können. Da rechtlich (als problematisch) nur schwer abzubilden, ist dies ein Aspekt, der nur sporadisch angesprochen ist, in meinen Augen nach der künstlerischen Dimension in der Diskussion jedoch letztendlich das entscheidende ist: Wer entscheidet warum (und mit welcher Legitimation), welche (Gewalt-) Darstellungen nicht mehr nur sozial, sondern auch rechtlich zu missbilligen sein sollen und bestimmt damit einhergehend aus mehr oder weniger rechtlich überzeugenden Gründen, warum sich die restliche Gesellschaft hiermit auch nicht auseinandersetzten dürfen soll. Ich muss zu meiner Schande eingestehen, dass ich eine Konfrontation mit solchen Inhalten oftmals meide, weil sie mir tatsächlich unangenehm sind und – überspitzt ausgedrückt – um meines Seelenfriedens willen – sie auch nicht unbedingt suche, wobei sie – wie im Fall des Films „Funny Games“ – doch faszinieren sein kann (unterhalten möchte ich an dieser Stelle nicht schreiben).

    • Ich, aber auch Wiktionary https://de.wiktionary.org/wiki/Faszination , verstehe unter Faszination oder einem Faszinosum in jedem Fall eine Form der Begeisterung, also etwas das über Unterhaltung im positiven Sinn weit hinaus geht. Deshalb lehne ich auch jene Mediennutzungsforschung die etwa nach einer „Faszination für Gewalt“ fragt als vorurteilsbeladen ab. Dagegen kann eine Unterhaltung – etwa im Sinne eines Gesprächs – auch sehr unangenehm und negativ sein.

      • Danke für den Hinweis, ich Gebrauch es eher anders herum – ich werde wohl mal ein Wörterbuch konsultieren müssen.

  4. „… weil praktisch die Feststellung von „Kunst“, oder eines Rechtsanspruchs darauf, irrelevant ist, wenn es daneben noch Begriffe wie „Gestaltungshöhe“ gibt: also „Kunst“ einer zusätzlichen, qualitativen Einschätzung unterzogen wird und damit ihrerseits aussortiert werden kann.“

    Was uns bedenklich nahe an den Begriff „entartete Kunst“ bringt. Dass man sich dessen nicht bewusst ist, entsetzt mich bei den Gestaltern solcher Gesetzesvorlagen. Allein von daher ist die Verfassungsbeschwerde Gebot.

    • Der Vorwurf „entarte Kunst“ hat ideologische Gründe. Diese sind hier nicht festzustellen, außer dass Gewaltdarstellungen per se aus humanistischen Gründen abgelehnt werden, weil sie beständig affirmativ interpretiert werden (nur deren Ausblendung verhindern kann, dass sie diesbezüglich mit Ressentiments zugedeckt werden) – ein „Sichtwechsel“ der über diese Strafrechtsnorm aber eigentlich überhaupt nicht erfasst wird, sondern Gewaltdarstellungen werden hier eben „nur“ unterschieden.
      Zwar wirft dieser Vorwurf (Entartung) auch auf die schöpferische Person hinter einem Werk zurück, aber hier geht es mehr um die Reputation (im weiteren Sinne den Ruf und Leumund) der Kunstschaffenden. Es geht mehr um deren Außenwahrnehmung, die Internationalität von Kreativen.
      Im Film etwa ist es ein Unterschied, ob jemand Lars von Trier oder Olaf Ittenbach heißt. Es ist ein Unterschied ob jemand dahingehend interpretiert wird, dass er seine eigene Depression künstlerisch verarbeitet, oder wer bewusst auf Gesundheit in seinem Werk verzichtet. Beides mag zwar negativ als „Provokation“ wahrgenommen werden, aber die kulturelle „Rahmung“ oder (allegorische) „Verfeinerung“ eines Werks macht halt den (ideellen) Unterschied aus – zumal dann wenn „Realismus“ (neben Repräsentation) als Maßstab gilt.

      Es kommt auch darauf an wie diskriminierend der „Kontext“ ist, wie diskriminierend da „differenziert“ wird: zum Beispiel Steven Soderbergh’s Fernsehserie „The Knick“. Splatter & Gore gelten darin einfach nicht als „Gewalt“, sondern „Chirurgie“: in der letzten Folge gab es Szenen die durchaus schon an Joe D’Amato erinnern konnten, da holt jemand seine eigenen Eingeweide heraus und schneidet daran herum, also mitunter das „Schlimmste“ was das Medium Film kommerziell und fiktional hervorgebracht hat.
      Dennoch hat die FSF die komplette Serie dem Vernehmen nach bislang (Staffeln 1&2) bereits für Kinder freigegeben. Traditionell ist in Deutschland diesbezüglich auch der Vorwurf der kommerziellen „Spekulation“, welcher jenen der „Entartung“ spätestens ab den 1960er Jahren gewissermaßen ersetzt hat: also die Zeit in der Videospielen vorgeworfen wird „spekulativ“ zu sein, bricht für sie in Hinblick auf eine Ablehnung von „Fanservice“ etc. glaub ich gerade erst an. Da haben Videospiele noch viele Einschränkungen ihrer Freiheit vor sich.

  5. Am 17.12.2015 – zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der news. Explizit drin steht es nicht. Im forum schreibt Patrik aber auch, dass es für den 17.12.2015 geplant war.

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