gamescom 2016: Gespräch mit Martina Hannak-Meinke (BPjM)

Im Rahmen des gamescom congresses hat sich Marc mit der Vorsitzenden der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien getroffen und mit ihr über die Erweiterung der Bundesbehörde, Listenstreichungen, zukünftige Entwicklungen und die Bedenken der erwachsenen (PC-) Spielercommunity in Bezug auf die Indizierungspraxis gesprochen. Hier findet Ihr die Zusammenfassung des Gesprächs.

Ausrichtung der BPjM als Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz, geplantes Gütesiegel

Das Gesetzeswerk zum geplanten Gütesiegel befinde sich noch im Referentenentwurf (Diskussion innerhalb der Regierung) und damit in einem sehr frühen Stadium. Das Gütesiegel solle für Webseiten vergeben werden, welche sich für Kinder eignen. Daher sei es nicht vergleichbar mit der Positivprädikatisierung von Spielen in Österreich. Mit einer Auszeichnung von Webseiten erhielten Eltern eine bessere Handhabe bei der Beurteilung der Internetnutzung ihrer Kinder. Details zum geplanten Vergabeprozess und zu den Vergabekriterien würden nach der Diskussion im Bundestag bekannt werden. Die Erweiterung der Bundesprüfstelle zu einer Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (die genaue neue Bezeichnung steht noch nicht fest) solle mit der Übernahme neuer Aufgaben einhergehen. So müsse die Spruchpraxis in Zukunft besser transportiert werden, also bekannter gemacht werden [Anm. d. Red.: bisher werden die Indizierungsbegründungen in der hauseigenen Veröffentlichung „BPjM-Aktuell“ veröffentlicht, welche im kostenpflichtigen Abonnement verfügbar ist]. Es sei eine große Herausforderung, die Indizierung im digitalen Zeitalter geeignet auszugestalten, das reine Abschirmen von Kindern und Jugendlichen von gefährdenden Inhalten sei nicht genug, es müsse ein intelligentes Risikomanagement implementiert werden. Dazu gehöre auch, dass neue Risiken für die Erziehung von Kindern und Jugendlichen betrachtet werden müssten, etwa die persönliche Integrität in Bezug auf Datensicherheit und Privatsphäre.

Berichterstattung über Spiele, Let’s Plays

Die Berichterstattung etwa in Fachartikeln über indizierte Medien sei durchaus möglich, wenn sie nicht als Werbung (z.B. Aufforderung zum Kauf) konzipiert ist und sich die indizierungsrelevanten Bestandteile nicht zu eigen macht (bspw. das Darstellen beanstandeter Gewaltdarstellung). Unter Umständen seien Let’s Plays nicht inhaltsgleich mit dem indizierten Medium, wenn sich differenziert damit auseinandergesetzt wird und nicht seinerseits bspw. wieder eine als Verherrlichung zu empfindende Gewaltdarstellung geschehe. Es sei also stets eine Einzelfallentscheidung, ob Let’s Plays ihrerseits wiederum indizierungsrelevant sind. [Anm. d. Red.: zu beachten ist dabei, dass strafrechtlich relevante Inhalte nicht erst als solche festgestellt werden müssen, um rechtswidrig zu sein. Allerdings ist für den Laien bei der vagen Formulierung des §131 StGB regelmäßig nicht zu erkennen, wann man strafrechtlich relevant handelt, es ist also weiterhin Vorsicht geboten].

Zentraler Jugendmedienschutz Bund/Länder

Im neuen Entwurf zum integrierten Jugendmedienschutz von Online- und Offlinemedien soll der Schutzzweck neu gefasst werden, ohne dass bestehende Verbote erweitert werden. Da Frau Hannak-Meinke nicht direkt am Gesetzgebungsprozess beteiligt ist, kann sie keine tieferen Einblicke geben, als der Entwurf, welcher bereits in der Presse bekannt geworden ist.

RegionLocks – rechtlich notwendig?

Bei der Aktivierung von im Ausland gekauften Keys über eine ausländische Spieleplattform sei nicht rechtlich eindeutig zu klären, wo die Zurverfügungstellung beginnt bzw. beendet ist. Es sei also wahrscheinlich, dass die Publisher sich aufgrund dieser rechtlichen Unsicherheit absichern wollen und daher jede Zurverfügungstellung (entweder nur die Aktivierung oder zusätzlich auch den Download, das Starten eines Spiels/Zusatzinhalten und den internationalen Multiplayer aus Deutschland heraus) mit DRM-Maßnahmen unterbinden. [Anm. d. Red.: für Konsolenfassungen aus dem Ausland und Filme gibt es (noch) keine technischen Möglichkeiten, die Nutzung von Importversionen zu unterbinden. Teilweise werden die Sperren auch erst von Distributoren nach Gutdünken gesetzt, bis einige Publisher sie auf Druck von Spielern wieder entfernen lassen]. Erwachsene müssen also beim Versuch, ungeschnittene Inhalte zu konsumieren, entweder gegen allgemeine Geschäftsbedingungen (VPN-Proxy-Nutzung) verstoßen – samt drohenden Account-Verlust – oder werden in die Illegalität gedrängt, was jedoch nicht Sinn der Indizierung ist. Die Entscheidung läge bei den Anbietern, Erwachsenen den Zugriff über geschlossene Benutzergruppen zu gewähren oder auf den Umsatzbereich zu verzichten [Anm. d. Red.: vgl. die „for UNCUT!“-Umfrage zu Geschäftsmöglichkeiten mit Spielen hinter einem Altersverifikationssystem]. Allerdings kippt das Verständnis für den Jugendschutz immer mehr bei Erwachsenen, wenn legal nicht an ungeschnittene Inhalte zu kommen ist, obwohl dies nach dem Jugendschutzgesetz möglich sein sollte.

Listenstreichungen

Es bestehe die Möglichkeit einen Antrag auf Listenstreichung bereits zwei Jahre nach der Indizierung zu stellen. Bis 10 Jahre nach der Indizierungsentscheidung entscheide das 12er-Gremium über eine Streichung, danach könne die Entscheidung im 3er-Gremium getroffen werden. Die Umtragung von Medien von Liste B auf A nach Aufhebung eines Beschlagnahmebeschlusses geschehe dann, wenn die Aufhebung sich auf inhaltliche, materiell rechtliche Gründe bezieht, nicht jedoch wenn die Beschlagnahme aus rein formellen Gründen aufgehoben wird. Nach einer Einstellung eines Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft erfolge keine automatische Umtragung in Listenteil A. Relevant sind allein rechtskräftige, gerichtliche Entscheidungen.

Community-Fragen

Fühlt man sich bei der BPjM (persönlich) betroffen oder unfair behandelt, wenn in der Killerspieldebatte falsche Informationen (CS sei jugendgefährdend statt „nur“ beeinträchtigend) verbreitet werden oder gesagt wird, der Jugendschutz sei zu lasch oder funktioniere nicht?

Es sei bedauerlich wie polemisch und unfair die Debatte zum Teil geführt wurde und wird, persönlich fühle sich Frau Hannak-Meinke jedoch nicht angesprochen, denn sie vertraue vollkommen in die gute Arbeit der Bundesprüfstelle.

Gab es einen Anstieg an Anträgen auf Indizierung nach den Ereignissen in München und der danach kurz aufflammenden Killerspieldebatte?

Es wurden nicht mehr Anträge gestellt. Aufgrund der Indizierung in einem gerichtsähnlichen Verwaltungsverfahren und der Weisungsfreiheit der Gremiumsmitgliedern ist eine Einflussnahme durch die Politik bereits theoretisch ausgeschlossen, spielt aber auch in der Praxis keine Rolle.

Ist die Annahme von Inhaltsgleichheit bei Fortsetzungen noch sinnvoll? Was bedeutet „im Wesentlichen inhaltsgleich“ für HD-Remakes?

Den Beschränkungen indizierter Medien unterliegen auch Trägermedien, die mit einem indizierten Trägermedium ganz oder im Wesentlichen inhaltsgleich sind, ohne dass es einer Aufnahme in die Liste und einer Bekanntmachung bedarf. Wird der BPjM ein solches Medium vorgelegt und steht für die/den Vorsitzende/n der BPjM fest, dass es ohne Zweifel mit einem bereits indizierten Trägermedium inhaltsgleich ist, entscheidet sie/er ohne die Beteiligung von 3er- bzw. 12er-Gremium. Erscheint die Inhaltsgleichheit dagegen als zweifelhaft, führt die/der Vorsitzende eine Entscheidung der Gremien über die Inhaltsgleichheit herbei. Die Indizierungsfolgen gelten nicht automatisch für Fortsetzungen. Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) verbietet in § 4 Abs. 3 das Verbreiten von Angeboten durch Rundfunk, die in den Teilen A und C der Liste nach § 18 JuSchG aufgenommen sind oder mit einem in dieser Liste aufgenommenen Werk ganz oder im Wesentlichen inhaltsgleich sind. In Telemedien sind diese Angebote nur innerhalb geschlossener Benutzergruppen zulässig. Dieses Verbot wirkt so lange, bis die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) in einer Entscheidung festgestellt hat, dass das Angebot weder ganz noch im Wesentlichen inhaltsgleich ist.

Die Urheberin oder der Urheber, die Inhaberin oder der Inhaber der Nutzungsrechte sowie bei Telemedien die Anbieterin bzw. der Anbieter haben nach § 21 Abs. 2 und 7 JuSchG das Recht, einen Antrag auf Feststellung der fehlenden Inhaltsgleichheit bei der BPjM einzureichen. Dies betrifft z.B. die Überprüfung von überarbeiteten Filmfassungen, Spieleversionen oder überarbeitete Internetangebote. Der Antrag ist schriftlich zu begründen und ein Schnittprotokoll ist beizufügen. Die Begründung ergibt sich in den meisten Fällen allerdings bereits aus dem Schnittprotokoll, in dem die vorgenommenen Kürzungen/ Veränderungen aufgenommen sind. Dieser Antrag wird zunächst dem 3er-Gremium der BPjM vorgelegt, welches analog dem Verfahren der Listenstreichung feststellen kann, dass eine Inhaltsgleichheit offensichtlich nicht mehr gegeben ist oder offensichtlich noch vorliegt. Kommt die Entscheidung des 3er-Gremiums nicht einstimmig zustande, wird das Medium, falls der oder die Verfahrensbeteiligte dieses wünscht, dem 12er-Gremium der BPjM vorgelegt.

Warum fand erst eine Beschlagnahme von Wolfenstein 3D aufgrund §86a StGB und danach die Indizierung aufgrund von Gewaltdarstellung statt?

Paragraph 86a des StGB ist nicht explizit im Jugendschutzgesetz als Indizierungsgrund genannt. Daher kann er nicht für eine Indizierung herangezogen werden. Der §131 StGB wird regelmäßig für eine Indizierungsentscheidung abgeprüft. Die Indizierung von Wolfenstein 3D wird 2019 auslaufen und erneut geprüft. Die Beschlagnahme wird darüber hinaus weiterhin bis zur gerichtlichen Aufhebung des Beschlusses bestehen bleiben.

Weshalb sind Zombie-Spiele noch ein Problem, seit mit der Mortal Kombat X-Entscheidung Fantasy als hinreichende Distanzierung von der dargestellten Gewalt gesehen wird und im Fernsehen ähnliche Titel ab FSK18 freigegeben werden?

Die Darstellung von Gewalt gegen menschenähnliche Wesen in virtuellen Spielen ist immer noch Indizierungsgrund. Zombies sind üblicherweise als menschenähnliche Wiedergänger dargestellt und damit indizierungsrelevant.

In §18 Abs 6 JuSchG ist festgelegt, dass begründeten KJM-Anträgen generell Folge zu leisten ist, gibt es im kleinen Gremium keine Diskussion über die Anwendbarkeit der Indizierungskriterien?

Die KJM hat ein eigenes Antragsrecht und kann einen begründeten Indizierungsantrag stellen. Ist die Begründung offensichtlich entsprechend der bisherigen Spruchpraxis zu bejahen, wird die Indizierung im 3er Gremium beschlossen.

8 Gedanken zu “gamescom 2016: Gespräch mit Martina Hannak-Meinke (BPjM)

  1. “Ist die Annahme von Inhaltsgleichheit bei Fortsetzungen noch sinnvoll?”
    Äääh… ihr habt tatsächlich diese Frage gestellt? Das mit der Inhaltsgleichheit hat sich eigtl. nie auf reguläre Fortsetzungen eines indizierten Mediums bezogen, sondern auf unterschiedliche Iterationen eines indizierten Medium (z.B. Re-Releases, Neuauflagen bei Verlagswechseln etc., zensierte u./o. erweitere Fassungen).

    “Es bestehe die Möglichkeit einen Antrag auf Listenstreichung bereits zwei Jahre nach der Indizierung zu stellen. Bis 10 Jahre nach der Indizierungsentscheidung entscheide das 12er-Gremium über eine Streichung, danach könne die Entscheidung im 3er-Gremium getroffen werden.”
    Das habe ich letztens schon gelesen… und frage mich, wo dafür die rechtliche Legitimation stehen soll. Auch sieht die Gebührenordung der BPjM eine frühere Listenstreichung (vor Ablauf von 10 Jahren) gar nicht vor (außer bspw. unmittelbar nach einer vorläufigen Indizierung u.ä.). Zum anderen gibt das Gesetz sowas nicht her, entsprechend informiert die BPjM selbst auch nicht über eine frühere Möglichkeit zur Listenstreichung (abgesehen von Klagen halt): http://www.bundespruefstelle.de/bpjm/Aufgaben/Indizierungsverfahren/listenstreichung.html

    Auch die Durchführungsverordnung für das JuSchG (DVO-JuSchG) kennt die Listenstreichung vor Ablauf von 25 Jahren nur in der Variante ab 10 Jahren (§ 10 Abs. 3)…. Letztlich gibt es auch keinen mir bekannten Fall, wo ein Medium vor Ablauf vn 10 Jahren vom Index geflogen wäre (außer nach einem entsprechenden Gerichtsurteil oder massiven inhaltlichen Änderungen).

    • Zur Inhaltsgleichheit: Gemeint sind zumindest auch Neuauflagen – Remakes sind ja explizit erwähnt. Die Frage hätte man auf jeden Fall präziser stellen können – Marc hat sie als Communityfrage auf jeden Fall offenbar nur weitergeleitet.

    • Heute Mittag grübelte ich schon wegen dieser neuen Ankündigung zum 20. Geburtstag von “Duke Nukem 3D” – spontan dachte ich mir da gleich: das kann in Deutschland nicht mehr als inhaltsgleich angesehen werden und fand den Gedanken überaus spannend.
      Auch der umgangssprachliche Begriff “Neuauflage” ist denkbar problematisch – im Literaturbetrieb meint eine neue Auflage etwas ganz anderes. Von Inhaltsgleichheit kann meiner Ansicht nach eigentlich nur bei geringfügigen Modifizierungen, oder Portierungen, ausgegangen werden. Zu “Duke Nukem 3D”: die “Atomic Edition” (GOG) war ein klarer Re-Release, nichts Neues also, “Megaton” (Steam, PS3 und Vita) würde ich in der Kategorie “Remaster” einordnen – beide sind schon länger nicht mehr erhältlich -, aber die “World Tour” jetzt sprengt aus meiner Sicht eben auch diese Kategorie.

    • Was ist mit Fallout 3 nach 7 Jahren gestrichen, oder GTA San Andreas nach 6 Jahren oder Gears of War nach etwas über 9 Jahren. ODer wurde da überall geklagt?

  2. Die hatte ich gar nicht auf dem Schirm. Trotzdem erschließt sich mir nicht, wie sich das begründet… vielleicht übersehe ich auch einfach etwas? Sollte sich das Tatsächlich aus § 18 Abs. 7 JuSchG herleiten?

    “Medien sind aus der Liste zu streichen, wenn die Voraussetzungen für eine Aufnahme nicht mehr vorliegen. Nach Ablauf von 25 Jahren verliert eine Aufnahme in die Liste ihre Wirkung.”

    Ich habe die beiden Sätze immer als komplementär verstanden, d.h. dass regulär erst nach 25 Jahren davon ausgegangen wird, dass “die Voraussetzungen für eine Aufnahme” nicht mehr vorliegen könnten, weil pro forma davon ausgegangen wird, dass sich dann u.a. die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen hinreichend geändert hätten; Köhler & Distler (2004: 4) schrieben bspw.: “Die Befristung der Indizierung auf 25 Jahre rechtfertigt sich vor dem Hintergrund, dass jede Generation die Frage der Jugendgefährdung jeweils selbst unter Berücksichtigung der aktuell maßgeblichen Wert- und Moralvorstellungen der Gesellschaft bestimmt.” IIRC war diese Auffassung auch unisono der Tenor in der korrespondierenden Literatur.

    Als ich das gerade in meiner Diss. nachgeschlagen habe, bin ich aber auch darüber gestolpert: “Nach 15 Jahren waren aber in Orientierung an allg. Vorschriften des Verwaltungsverfahrenrechts auf Antrag der Verfahrensbeteiligten […] theoretisch Listenstreichungen aufgrund veränderter Umstände zwar bereits möglich (vgl. SEIM 1997, S.184; BETHMANN 2002, S.67 und KÖHLER/DISTLER 2004, S.4), aber praktisch nur von geringer Bedeutung.” Vielleicht ergibt sich aus diesen ominösen “allg. Vorschriften des Verwaltungsverfahrenrechts” ja (jetzt) die Möglichkeit früherer Anträge auf Listenstreichungen? Ansonsten wüßte ich nicht, wie man da sonst auf eine Wartezeit von mind. 2 Jahren käme etc. Ich finde es aber kurios, dass urplötzlich die Wartezeit von mind. 15 nicht auf 10 (wie ich es annahm), sonern nur noch auf 2 reduziert worden sein soll.

    • Das Absurde ist ja auch, dass alle diesen Fällen (Fallout 3, GTA SA, Gears of War) im Bundesanzeiger unter “Listenstreichung gemäß § 23 Absatz 4 JuSchG” eingeordnet wurden. Okay, Gears of War klammer ich mal aus, keine Ahnung, wie sie genau die Fristen berechnen oder das ein Fehler war. Aber bei FO3 und GTA SA macht das gar keinen Sinn.

  3. Meiner Meinung nach ist Versuch Internetseiten mit Gütesiegeln zu versehen, damit Eltern wissen, welche Seiten ungefährlich sind oder nicht, ein unmögliches Unterfangen, das sich später rächen wird. Darunter werden sicherlich auch z.B Newsseitenseiten fallen, weil sie politisch kontroverse Inhalte thematisieren. Es gibt ja für Kinder inzwischen spezielle Suchmaschinen, wie Blinde Kuh, welche gesondert Inhalte für Kinder filtern.

    Eine gute Möglichkeit für die BPjM Medien in Zukunft zu bewerten, wäre nicht nur anhand der dargestellten Gewalt, sondern auch mit dem Kontext. Gewalt kann ein Kunstmittel sein, um die Bedeutung eines Element oder einer Szene zu betonen.

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