Kampf den Arcade-Automaten #4

Eine Leidenschaft deutscher Gemeinden gilt dem Äquivalent einer Mammutjagd: Der exzessiven Besteuerung von gewaltdarstellenden Arcade-Automaten. Es wird mit äußerstem Ernst und voller Inbrunst ein Problem angegangen, das seit geraumer Zeit nicht mehr existiert.

Vorab zum Verständnis: Arcade-Automaten wurden vom Deutschen Bundestag bereits am 1. Oktober 1985 faktisch verboten. Seit diesem Tag dürfen nach § 8 Abs. 5 JöSchG „Unterhaltungsspielgeräte, mit denen […] Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Tiere dargestellt werden, […] in der Öffentlichkeit an Kindern und Jugendlichen zugänglichen Orten nicht aufgestellt werden“. Die Regelung sei „erforderlich, um zu vermeiden, daß Kinder und Jugendliche zur Spielleidenschaft hingeführt werden und um der Ausnutzung des Spieltriebs entgegenzuwirken“. Auch würden die Kosten die „die Gefahr der Entstehung von Beschaffungskriminalität […] mit sich“ bringen. Aktuell ist § 13 Abs. 2 JuSchG maßgeblich:

„Elektronische Bildschirmspielgeräte dürfen […] auf Kindern oder Jugendlichen zugänglichen öffentlichen Verkehrsflächen […] nur aufgestellt werden, wenn ihre Programme für Kinder ab sechs Jahren freigegeben und gekennzeichnet.“

Obwohl mit diesem Gesetz erfolgreich Arcade-Automaten aus der Öffentlichkeit verbannt werden konnten, befürchten diverse Gemeinden deren Wiederkehr. Um dies zu verhindern wird deren Aufstellung mit einer solch hohen Vergnügungssteuer bedacht, dass diese – wenn sie denn erfolgen würde – nicht mehr rentabel wäre. Während beispielsweise in Bremen der Aufsteller eines Musikautomaten 15,- € im Monat bezahlen muss, sind es bei Videospielautomaten mit Gewalttätigkeiten gegen Menschen 307,- €.

Dass hier noch Raum nach oben ist zeigte jüngst Reichenbach. Nach einem Bericht der „Freien Presse“ vom 10. Dezember 2016 fallen dort künftig monatlich 750,- € an für „Geräte, mit denen Gewalttätigkeiten gegen Menschen und/oder Tiere, pornografische oder die Würde des Menschen verletzende Praktiken oder ähnliches dargestellt werden oder die eine Verherrlichung oder Verharmlosung des Krieges zum Gegenstand haben“. Seitens der Verantwortlichen wird auch hier betont, „dass aktuell keine Spielothek in der Stadt ein solches Gerät habe“ – es geht um das Prinzip.

Die Besteuerung von gewaltdarstellenden Videospielen wird ebenfalls seit mehreren Jahren ins Gespräch gebracht, wurde bisher aber noch nicht umgesetzt. So forderten im Jahr 2006 der Psychologe Manfred Spitzer gewaltdarstellende Videospiele „mit hohen Steuern [zu] belegen“ und Christian Pfeiffer – der damalige Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen e. V. – eine Abgabe von 25 Cent pro verkauften Spiel.

Reichenbach steigt bei unserer „Highscore-Liste“ übrigens auf Platz 7 ein:

1. Südliches Anhalt – Verboten
2. Dippoldiswalde – 2.000,- €
2. Freiberg – 2.000,- €
4. Aurich – 1.000,- €
4. Hilden – 1.000,- €
4. Langenfeld – 1.000,- €
7. Reichenbach – 750,- €
8. Leer – 600,- €
9. Offenburg – 350,- €
10. Emden – 310,- €
10. Norden – 310,- €
12. Bremen – 307,- €

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