Rückblick auf die Legislaturperiode 2013-2017 (Große Koalition)

Bereits 2013 befragte der VDVC – wie auch in diesem Jahr – die Parteien zu Ihren Vorhaben und Ansichten in Richtung Internet und Computerspiele.

Wahlversprechen sind oft genug Schall und Rauch, lösen sich bei den Koalitionsverhandlungen in Wohlgefallen auf oder werden schlicht nicht umgesetzt. Daher lohnt einmal ein Blick, inwiefern die Antworten der damals koalierenden Union und SPD mit den umgesetzten Vorhaben der Großen Koalition zu tun hatten. In dem umfassenden Rückblick blicken wir auf Antworten auf Wahlprüfsteine und die Wahlprogramme, auf das, was in dem Koalitionsvertrag davon übrig blieb, sowie auf die legislativen und exekutiven Erfolge der letzten Regierung.

Soviel sei vorab gesagt, eine gute Note kann der Großen Koalition nicht ausgestellt werden. In keinem der Bereiche DRM/Urheberrecht, gesetzliche Restriktionen, Kultur konnte die Regierung eine befriedigende Note erreichen. In der Schule wäre damit die Versetzung grundlegend gefährdet.

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