Im Gespräch mit Petra Meier (BPjM)

Im Gespräch mit Petra Meier von der BPjM bewegten wir uns im Grenzgebiet zwischen verschiedenen Medien, in dem (Stichwort „Medienkonvergenz“) die Schlagbäume langsam abmontiert werden und ließen uns erklären, wie die BPjM in diesem Umfeld zukünftig sinnvollen Jugendschutz betreiben möchte.

Direkt auf der Grenze zwischen Video und interaktivem Spiel bewegen sich sich Let‘s-Player. Diese fragen sich immer wieder, was sie eigentlich zeigen dürfen. Schließlich ist ein Film kein Spiel und in einem Video gezeigte Szenen aus einem indizierten Spiel müssen nicht jugendgefährdend sein. Meier ergänzt, dass ähnliches auch von klassischen Magazinen immer wieder gefragt würde. Grundsätzlich gelte, dass Berichterstattung über indizierte Medien Ok ist, Werbung für indizierte Medien dagegen nicht. Zu einem Rat speziell für Let‘s-Plays lässt sie sich jedoch nicht hinreißen: Diese fielen in Zuständigkeit der KJM.

In dieser Aussage wird die traditionelle Unterscheidung zwischen Online- und Offlinemedien beim Jugendschutz deutlich. Diese dürfte kaum noch jemand als zeitgemäß bezeichnen, die Grenzhäuschen stehen aber noch. Immerhin wird beim Passieren auf die zuständige Stelle verwiesen. Bereits seit einigen Jahren gibt es Bestrebungen, die rechtlichen Vorgaben zumindest inhaltlich anzugleichen — die jeweiligen Reformvorschläge zum JMStV wurden 2010 und 2014 jedoch als unzureichend bezeichnet. Nicht nur in diesem Feld: Prognosen hält Meier für grundsätzlich schwierig. Sie glaubt aber, dass es auch bei voranschreitender Medienkonvergenz weiter Freigaben geben wird. Eine komplette Angleichung würde aber schwer. Nach Status Quo sind die Regelungen online strenger als offline: Wer ein auf Liste B indiziertes oder nach § 131 StGB wegen Gewaltdarstellung „verbotenes“ Medium für die eigene Nutzung im Laden kauft, macht nichts Verbotenes, und der Verkäufer ebenfalls nicht. Nach dem BGH wäre dies nur bei einer beabsichtigten „Kettenweitergabe“ der Fall. Im Internet ist das anders: Dort ist das Angebot nach § 4 JMStV allgemein verboten. Diesem Unterschied misst Meier aber nur eine geringe Relevanz bei.

Wir verlassen das Grenzgebiet zwischen den Kompetenzen des Bundes und der Länder. Für den gemeinen Medienreisenden mag es fast wie eine grüne Grenze wirken, die zugehörigen Institutionen jedoch halten sich strikt an den Strich auf der Landkarte. Doch es gibt auch verschiedene Regionen im BPjM-Land:

Im Gegensatz zu Filmen werden Symbole verfassungsfeindlicher Organisationen in Spielen entfernt. Im deutschen Wolfenstein wird zum Beispiel gegen „Das Regime“ und nicht gegen Nazis gekämpft. Den Grund sieht Meier jedoch nicht in der Arbeit der BPjM, die BPjM beachte die Kunstfreiheit bei ihren Entscheidungen bereits. Es habe bisher keine Indizierung (nur) wegen Darstellung von Hakenkreuzen gegeben — einziges Kriterium der BPjM sei die Jugendgefährdung. Auch Spiele wie „Panzergeneral“ und „Glory of Generals“ seien wegen Art der Darstellung als Jugendgefährdend eingestuft wurden: Dort übernehme der Spieler unkritisch eine Rolle auf Seiten der Nazis.

Auf eine mögliche strafrechtlich Relevanz angesprochen, betont Meier, die BPjM könne keine Auskunft geben, ob sie Strafbarkeit vermutet, die ggf. trotz nicht vorhandener Jugendgefährdung vorliegt. Wegen § 86 a StGB [reine Darstellung, kein „Propagandamittel“] erfolge auch keine Indizierung auf Liste B/D. In diesem Kontext gebe es (ggf. überholte) Urteile, die für die BPjM die Richtung vorgeben. Die BPjM sei an diese Urteile gebunden, bis eine höhere Instanz anders entscheidet. Das sei möglich, wenn Spielehersteller den Rechtsweg weiter verfolgten. Im Bereich der Filme gab es hier einen prominenten Fall: Bei „Texas Chainsaw Masacre“ wurde auf Betreiben eines neuen Rechteinhabers zunächst der Beschluss der Beschlagnahme aufgehoben und der Film schließlich sogar komplett de-indiziert.

Für Indizierungen sei auch immer der Stand der Technik wichtig. Als Beispiel nennt Meier „Riverraid“, das seinerzeit anders betrachtet werden musste als heute. Auch die Rezeption entwickele sich stetig mit dem Stand der Technik, wodurch sich die Grenze verschiebe. Insbesondere bei Listenstreichungen sei heute der Kontext viel entscheidender: Wurde „Bulletstorm“ noch wegen Gewaltdarstellung indiziert, so werde der Science-Ficton-Kontext heute eher als relativierend angenommen, ein Vorbildcharakter sei nicht gegeben. Zu weniger Indizierungen komme es aber auch, weil Spielefirmen heute wüssten, was sie zeigen dürfen.

Für sexuellen Inhalt gelte, dass bei minderjährigen Charakteren bereits Posen als jugendgefährdend zu werten sind. Bei Darstellung im Stil von Mangas sei das Erkennen von Minderjährigen ein Problem — und eine Einzelfallentscheidung. Da das Design oft ohnehin kindlich sei, helfe es, wenn Spiele Indizien für Volljährigkeit geben. Mit „Manga Love Story“ gibt es im Bereich der Manga -Bücher sogar mindestens ein Beispiel, bei dem in der deutschen Übersetzung eine im Original minderjährige Figur älter gemacht wurde. Die Reihe steht folglich nicht auf dem Index. Wichtig sei auch, dass der „gefährdungsgeneigte“ Jugendliche den Kontext der japanischen Kultur nicht unbedingt kennen und eine Identifikation möglich ist.

Eine Sonderrolle nehme die Gefährdung durch Glücksspiele ein. Immer mehr Spiele bieten gegen Echtgeld die Chance auf zufällig ausgeloste Items (Stichwort „Lootboxes“), die wiederum (teilweise für dreistellige Beträge) verkauft werden können. Dieses zu bewerten sei nicht Aufgabe der BPjM, stattdessen seien die Staatskanzleien zuständig. In den Fokus der BPjM rückten solche Kosten und andere „Kommunikationsrisiken“ wie ggf. problematischer Umgang mit anderen Personen in der nun verstärkt betriebenen Eltern- und Aufklärungsarbeit: Die reine Ausrichtung als Prüfbehörde will BPjM aufgeben. Der vollständige Umbau der BPjM wäre jedoch an ein neues Jugendschutzgesetz (JuSchG) gekoppelt, das in der letzten Legislaturperiode nicht mehr umgesetzt werden konnte. Da die Erkenntnisse aus dem abgebrochenen Gesetzgebungsprozess nun jedoch vorlägen, schätzt Maier, dürfte es in der neuen Legislaturperiode schneller gehen.

Auf unserem Streifzug wurden wir immer wieder daran erinnert, dass der technische Fortschritt erst langsam in die Vorgaben der Institutionen Einzug hält. Waren die Zuständigkeiten einst klar abgegrenzte Bereiche, muss man die zerfaserten Grenzlinen auf der Landkarte heute genau kennen, um die zuständige Behörde zu ermitteln. In diesem Kontext will die BPjM weicher werden: Mehr Information, weniger Fokus auf die Prüfungen. So findet man sich hoffentlich bald zurecht, ohne sich an jeder Spitzfindigkeit des Rechts zu stoßen.

Anmerkung: Patrik hat das Gespräch bereits auf der gamescom geführt, doch leider erst jetzt Zeit gefunden, einen Text dazu zu veröffentlichen. Dank insbesondere an Mikaru86 für seinen Vorschlag, nach § 86a StGB zu fragen.

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