Rückblick auf die Legislaturperiode 2013-2017 (Große Koalition)

Bereits 2013 befragte der VDVC – wie auch in diesem Jahr – die Parteien zu Ihren Vorhaben und Ansichten in Richtung Internet und Computerspiele.

Wahlversprechen sind oft genug Schall und Rauch, lösen sich bei den Koalitionsverhandlungen in Wohlgefallen auf oder werden schlicht nicht umgesetzt. Daher lohnt einmal ein Blick, inwiefern die Antworten der damals koalierenden Union und SPD mit den umgesetzten Vorhaben der Großen Koalition zu tun hatten. In dem umfassenden Rückblick blicken wir auf Antworten auf Wahlprüfsteine und die Wahlprogramme, auf das, was in dem Koalitionsvertrag davon übrig blieb, sowie auf die legislativen und exekutiven Erfolge der letzten Regierung.

Soviel sei vorab gesagt, eine gute Note kann der Großen Koalition nicht ausgestellt werden. In keinem der Bereiche DRM/Urheberrecht, gesetzliche Restriktionen, Kultur konnte die Regierung eine befriedigende Note erreichen. In der Schule wäre damit die Versetzung grundlegend gefährdet.

Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2017 – Synopse der Antworten

Video- und Computerspiele sind aus dem Alltag und der Freizeit vieler Menschen auf der Welt nicht mehr wegzudenken. Gamer sind heute durchschnittlich 35 Jahre alt – auch Oma und Opa finden in Spielen Zerstreuung, Konzentrationstraining und Spielspaß – etwas was sie oft auch mit den Enkeln verbindet. Gleichzeitig bleiben Erwachsenenspiele immer wieder ein Streitthema, denn viele Eltern fühlen sich von den Entwicklungen und Anforderungen im Jugendschutz überfordert oder kümmern sich erst gar nicht. In Anbetracht dieser kulturellen Komponente des digitalen Wandels interessiert nicht nur die Gamer im wahlfähigen Alter die Meinungen und Programme der Parteien zu diesem Thema. Weiterlesen

Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2017 – Antworten – E-Sport

E-Sport

Der E-Sport (elektronischer/digitaler Sport) ist bereits seit über zwei Jahrzehnten aus dem Kinderzimmer auf die große Weltbühne entwachsen. Professionelle (Team-)SpielerInnen sind nicht nur auf Südkorea und die Vereinigten Staaten beschränkt. Der Sport formiert sich international und wächst jedes Jahr. Millionen Zuschauer verfolgen über Live-Streams und auch vor Ort ihre Lieblingsteams beim Wettbewerb über Schnelligkeit, Hand-Augen-Koordination, Teamkoordination und Ausdauer. Die Laiensportszene, bestehend aus LAN-Vereinen als Turnierveranstaltern und kleinen E-Sport-Teams (Clans) war in Deutschland lange Zeit führend, konnte dem schnellen Erfolg im Profisegment jedoch nicht folgen und kann daher organisatorisch mittlerweile als vergleichsweise unterentwickelt angesehen werden.

Wie beurteilt Ihre Partei diese Entwicklung im Allgemeinen?
Wie beurteilt Ihre Partei eine mögliche Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Akteure des E-Sports?
Sollten Ihrer Parteimeinung nach kleinere Akteure des E-Sports als Sportart Anerkennung und Förderung finden und wie würde Ihre Partei dies unterstützen?

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Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2017 – Antworten – Urheberrecht und Remix-Kultur

Urheberrecht und Remix-Kultur

Videospiele sind kein singuläres Phänomen, sondern Teil einer vielschichtigen Kultur. Sowohl online als auch offline haben Videospiele, beispielsweise in Musikstücken, Fernsehserien und auf Kleidung wie Accessoires, ihre Spuren hinterlassen. Dabei beschränken sich viele Nutzer nicht darauf, die Inhalte lediglich zu rezipieren, sondern werden selbst kreativ: In „Let’s Plays“, „Mash ups“ und Grafiken werden Inhalte vor allem in der Online-Welt zitiert und umgearbeitet. Daneben gibt es Fan-Communities, die neben Screenshots und Listen auch mit Medien versehene Kritiken, Previews, Kommentare und Interviews anbieten. Die Anbieter derartiger Inhalte bewegen sich in einer rechtlichen Grauzone, da zur Verwendung von Screenshots und anderweitiger Aufnahmen üblicherweise die Zustimmung des Rechteinhabers erforderlich ist. Die zu schützenden Rechte der Urheber dürfen jedoch nicht zur Unterdrückung eines gesellschaftlichen Umgangs mit den Inhalten und der Remix-Kultur werden.

Wird sich Ihre Partei sowohl im Bundesgebiet als auch auf europäischer Ebene für eine zur „Fair-Use“-Mechanik vergleichbaren Regelung einsetzen, die es ermöglicht urheberrechtlich geschütztes Material unter Nennung des Urhebers und zu nicht-wirtschaftlichen Zwecken zu nutzen? Welche Gründe sprechen für Ihre Partei dagegen?
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Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2017 – Antworten – Jugendschutz und Indizierung

Jugendschutz und Indizierung

Jugendmedienschutz unterliegt in Deutschland einer geteilten Kompetenz zwischen Bund (Jugendschutz) und Ländern (Medien). Dieser Umstand spiegelt sich unter anderem darin, dass Regelungen in Bundesgesetzen (JuSchG) sowie in Staatsverträgen (JMStV) getroffen werden müssen.

Wie beurteilt Ihre Partei den Fortschritt bei der Harmonisierung von JuSchG und JMStV, an welchen Stellen besteht Handlungsbedarf?
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Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2017 – Antworten – Verbote

Verbote

Einige Videospiele unterliegen nach § 131 StGB einem Verbreitungsverbot. Dem Gesetz liegt die Vermutung zugrunde, dass die gezeigten Gewaltdarstellungen die reale Gewaltbereitschaft erhöhen, eine Verbreitung die öffentliche Ordnung gefährde. Bei einigen ehemals beschlagnahmten Medien wurde nach Jahren auf dem Rechtsweg die vorherige Beschlagnahmung nicht bestätigt.

Wie beurteilt Ihre Partei die Annahme, die im Gesetz beschriebenen Formen der Gewaltdarstellungen führten zu realer Gewalt, im Allgemeinen?
Sieht Ihre Partei in diesem Punkt Handlungsbedarf?

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Spielesucht soll Anerkennung als Krankheit finden

In der WHO (Weltgesundheitsorganisation) kursiert ein Entwurf für die 11. Auflage der internationalen statistischen Klassifikation der Krankheiten und verwandter Gesundheitsprobleme (ICD, International Statistical Classification of Diseases and Related Health Problems) in der Spielesucht als eigenständige Krankheit (Abschnitt: Verhaltensauffälligkeiten mit körperlichen Störungen und Faktoren – Schädlicher Gebrauch von nichtabhängigkeitserzeugenden Substanzen) unter dem Eintrag 6D71 (6D71.1 Onlinespielesucht, 6D71.2 Offlinespielesucht, 6D71.Z unspezifizierte Spielesucht). Am 30. März 2017 entscheidet die Organisation über die Annahme dieses Entwurfs als neueste Fassung des umfassenden Klassifikationswerkes für Krankheiten.

Die vorläufige Definition der Krankheit (Onlinespielesucht) lautet im englischen Original: Weiterlesen