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JMStV-Antrag und Vortrag in Hamburg

Posted: Mon 18. Feb 2013, 12:57
by Modgamers
Am 21.2. werden wir Piraten hier in Hamburg einen Vortrag zum Thema Jugendschutz haben. Referenten sind Jürgen Ertelt (AK Zensur) und Patrik Schönfeld (VDVC). Es wird allgemein um Jugendschutz und um den JMStV gehen. Stream und Aufzeichnung sind geplant.

http://piraten-hh.de/2013/02/13/vortrag ... 21-2-2013/
https://wiki.piratenpartei.de/HH:2013-0 ... atsvertrag

Anschließend werden wir bei unserem nächsten Landesparteitag am 9.3. einen Antrag zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag abstimmen

https://wiki.piratenpartei.de/HH:16._La ... m_Internet

Re: JMStV-Antrag und Vortrag in Hamburg

Posted: Mon 18. Feb 2013, 16:12
by Pyri
Das finde ich sehr gut und ich würde mir wünschen, dass da endlich einmal Klarheit herrscht.
So kann es aus meiner Sicht nämlich nicht weitergehen: nicht nur weil, wie jüngst an den Nintendo-Sendezeiten abzusehen, da Rechtsabteilungen von Firmen die wildesten eigenen Interpretationen in die Tat umsetzen und sich am Ende dann einfach auf diesen Vertrag als Berufung zurückziehen. Zumal das, wie bei dem Beispiel, ganz Europa betreffen kann: dieser Freiheit, das heißt der rechtlichen Beliebigkeit, gehört ein Ende gesetzt und dahingehend mindestens ebenso klare Verhältnisse bei Telemedien wie Trägermedien geschaffen.

Re: JMStV-Antrag und Vortrag in Hamburg

Posted: Mon 18. Feb 2013, 18:33
by Modgamers
Einen Tag später wird es eine Podiumsdiskussion der KJM zu dem Thema geben: http://kjm-online.de/de/pub/aktuelles/v ... _in_di.cfm

Gerüchteweise wird der neue JMStV bereits im März 2013 vorgestellt, habe aber auch schon gegenteiliges gehört ("Dauert noch","Egal wie, Frau Schröder wird nicht Familienministerin bleiben und man wird abwarten wollen, wer der neue Minister wird.").

Auch gibt es aus Berlin eine kleine Anfrage von Simon Weiß, die aber nur bedingt weiterhilft: https://redmine.piratenfraktion-berlin. ... -11281.pdf

Re: JMStV-Antrag und Vortrag in Hamburg

Posted: Sat 9. Mar 2013, 20:44
by Modgamers
Der Antrag wurde heute angenommen. Ebenfalls wird es zu dem Thema von allen Piratenfraktionen (Berlin, NRW, S-H und Saarland) eine Große Anfrage geben. Dies wird meines Wissens nach in diesem Monat geschehen.

Re: JMStV-Antrag und Vortrag in Hamburg

Posted: Thu 9. May 2013, 17:22
by herrpes
Bin gespannt...

Re: JMStV-Antrag und Vortrag in Hamburg

Posted: Thu 9. May 2013, 18:27
by Modgamers
Ist nun zwei Monate her. Inzwischen hat jede Landtagfraktion eine Anfrage eingereicht. Eine erste Antwort aus dem Saarland gibt es auch schon (ziemlicher Knaller). Dazu wurde vor kurzem auch eine PM veröffentlicht, wo man alle entsprechenden Links findet.

https://www.piratenpartei.de/2013/05/02 ... ienschutz/